Bund und Länder hätten deutlich gemacht, dass sie auch gesetzliche Regelungen für jugendgefährdende Angebote im Internet umsetzen wollten, erklärte der Kommissionsvorsitzende, Bischof Gebhard Fürst aus Rottenburg-Stuttgart, am Montag.
Ende vergangener Woche hatten die Ministerpräsidenten der Länder den 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unterzeichnet. Zentraler Bestandteil ist die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags. Die Novelle tritt damit nach mehrjähriger Diskussion am 1. Oktober in Kraft, wenn alle Landtage dem Rundfunkänderungsstaatsvertrag zustimmen, was zu erwarten ist. Zugleich wollen Bund und Länder über weitere Maßnahmen im Jugendmedienschutz unter anderem im Internet beraten.
Mit Blick auf die Novelle zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag sagte Fürst: "Es kommt am Ende darauf an, dass die Nutzer sich darauf verlassen können, dass gleiche Inhalte im Online- und Offline-Bereich nach vergleichbaren Kriterien und Verfahren altersmäßig eingestuft werden." Nur so gebe es eine "sinnvolle Orientierung" für die Nutzer.
Der Mainzer Medienpädagoge Andreas Büsch erklärte, dass gesetzliche Regelungen "nur eine begrenzte Schutzwirkung" hätten. Deswegen müsse man auf Bildung setzen. Seine Forderung, den "erzieherischen Jugendmedienschutz" weiterzuentwickeln und dafür auch Pädagogen mit ins Boot zu holen, werde von der Publizistischen Kommission unterstützt, hieß es.
