Bischöfe: Hamburg-Wahl positives Signal für Demokratie

"Dies zeigt, dass unsere Demokratie in Hamburg lebt"

Blick auf die Hamburger Innenstadt. / © carol.anne (shutterstock)
Blick auf die Hamburger Innenstadt. / © carol.anne ( shutterstock )

Die beiden großen christlichen Kirchen werten die Hamburger Bürgerschaftswahl als ein positives Signal für die Demokratie. "Es gelingt offensichtlich den demokratischen Parteien mit guter Regierungs- und Oppositionsarbeit sowie fairem Streit um die besten Konzepte, die überwältigende Mehrheit der Wählerinnen und Wähler zu gewinnen", sagte Hamburgs katholischer Erzbischof Stefan Heße nach der Abstimmung am Sonntag in der Hansestadt. Zugleich lobte er die hohe Wahlbeteiligung: "Dies zeigt, dass unsere Demokratie in Hamburg lebt und die Menschen sie schätzen und verteidigen."

Kristina Kühnbaum-Schmidt, Landesbischöfin der evangelischen Nordkirche mit Sitz in Schwerin sagte: "Es ist ein gutes Zeichen für unsere Demokratie, dass die Wahlbeteiligung deutlich gestiegen ist und dass die Wählerinnen und Wähler dem Rechtspopulismus eine klare Absage erteilt haben."

Beides zeige, dass vielen Menschen sehr wichtig sei, was in ihrem Land passiere. Themen wie der Klimaschutz, der Bau bezahlbarer Wohnungen und die Digitalisierung seien auch bundesweit drängende Zukunftsaufgaben, in denen Hamburg nun beispielhaft vorangehen könne.

Laut vorläufiger Auszählung kann die rot-grüne Koalition unter Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) weiterregieren. Demnach kommt die SPD auf 39 Prozent (2015: 45,6) der Stimmen und bleibt trotz Verlusten stärkste Partei in der Hansestadt. Die Grünen verbuchen mit 24,2 Prozent (2015: 12,3) die größten Zugewinne und werden zweitstärkste Kraft.

Die CDU kommt laut Statistikamt Nord auf 11,2 Prozent (2015: 15,9), die Linke auf 9,1 Prozent (2015: 8,5). Die AfD ist mit 5,3 Prozent (2015: 6,1 Prozent) voraussichtlich knapp in der neuen Bürgerschaft vertreten. Die FDP, die derzeit bei 5 Prozent (2015: 7,4) steht, muss noch um den Einzug bangen. Die Wahlbeteiligung lag den Angaben nach bei 63,3 Prozent - nach 56,5 Prozent bei der Wahl im Jahr 2015. (KNA/24.2.2020)