Auffangzentren innerhalb oder außerhalb der EU

 (DR)

Immer mehr Regierungschefs in Europa sprechen von Auffangzentren für Migranten innerhalb oder außerhalb der EU. Die Idee ist nicht neu, aber die rechtliche Umsetzung schwierig. Frankreich und Spanien haben Auffangzentren innerhalb der Europäischen Union vorgeschlagen. Es könnten Zentren in Ländern mit EU-Außengrenze sein. Anders als die sogenannten "Hotspots" könnten sich darin EU-Beamte des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO) um die Asylverfahren kümmern. Eine Abschiebung in einen Nicht-EU-Staat könnte nur stattfinden, wenn der individuelle Asylantrag geprüft wurde. Andere europäische Länder fordern Auffangzentren in Nordafrika.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos gab jedoch bereits an, dass bisher weder Marokko, Algerien, Ägypten oder Tunesien zugestimmt hätten, ein solches Lager aufzubauen. Im Niger gibt es bereits sechs Zentren für mehrere hundert Migranten. Die EU finanziert sie, für den laufenden Betrieb sind das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM) zuständig. Rund 200 Betroffene wurden inzwischen von EU-Mitgliedstaaten aufgenommen. Zudem konnten Migranten von dort aus freiwillig - mit finanzieller Hilfe der EU - in ihre Heimat zurückkehren.

Nach EU-Regeln ist es jedoch nicht möglich, außerhalb der Europäischen Union einen Asylantrag zu stellen. Daher sind die Migranten in diesen Lagern darauf angewiesen, dass UNHCR und IOM sie für ein Neuansiedlungsprogramm auswählen. Dafür müssen sie besondere Kriterien erfüllen. Das heißt, die Wahrscheinlichkeit, dass sie letztlich Asyl erhalten, muss sehr hoch sein. Dann müsste sich noch ein Land bereiterklären, den Betreffenden aufzunehmen, bevor er dort vor Ort einen Asylantrag stellen könnte.

In der EU gibt es bereits Neuansiedlungsprogramme. Bis Oktober 2019 sollen 50.000 Migranten in EU-Mitgliedstaaten umgesiedelt werden. Sie können aus dem Nahen Osten oder nordafrikanischen Ländern kommen. Deutschland hat sich bereiterklärt, 10.000 Zuwanderer über dieses Neuansiedlungsprogramm aufzunehmen. Von Juli 2015 bis September 2017 wurden 23.000 Menschen aus Drittstaaten in der EU neu angesiedelt. (kna/Stand 27.06.2018)