Laut dem 120-seitigen Bericht wird die Gewaltspirale in Krisengebieten wie im sudanesischen Darfur oder im Irak durch unkontrollierte Verbreitung von Kleinwaffen weiter angeheizt.
«Die Situation ist dramatisch», so der Rüstungsexperte der deutschen Amnesty-Sektion, Mathias John. Bei rund drei Vierteln der schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen würden Kleinwaffen oder leichte Waffen verwendet. «Der Handel mit Handfeuerwaffen blüht und schürt weltweit blutige Konflikte.» Täglich sterben den Angaben zufolge 1.000 Menschen allein durch Kleinwaffen.
Die Vereinten Nationen, die am Dienstag zu ihrer 63. Vollversammlung zusammengekommen sind, werden den Angaben zufolge im Oktober über ein internationales Waffenhandelsabkommen beraten. Von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte Amnesty, sich bei den UN-Verhandlungen für die Unterstützung der «Goldenen Regel» durch alle Länder einzusetzen. Einige Staaten, darunter die USA, China, Ägypten, Indien, Pakistan und Russland, versuchten bereits, die bisherigen Empfehlungen zu verwässern.
Deutschland sei einer der weltweit größten Rüstungsexporteure, hieß es weiter. Zwar unterstütze die Bundesregierung die Einführung eines internationalen Waffenhandelsabkommens. Doch genehmige sie auch Waffenlieferungen in Länder, in denen die Menschenrechtssituation besorgniserregend sei. So seien 2007 etwa Exporte von Maschinenpistolen nach Ägypten, Malaysia und Mexiko zugelassen worden.
«Amnesty fordert seit Jahren eine klare gesetzliche Menschenrechtsklausel bei deutschen Rüstungsexporten», sagte John. «Zusätzlich brauchen wir mehr Transparenz und eine Kontrolle durch das Parlament.»
Amnesty fordert internationale Abkommen gegen Waffenexporte
Kleine Waffen, großes Leid
Zur Verhinderung blutiger Konflikte hat Amnesty International ein internationales Waffenhandelsabkommen gefordert. Als "Goldene Regel" müssten darin Rüstungsgeschäfte verboten werden, die zu schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts beitragen, heißt es in einem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Bericht von Amnesty.
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