Gletscherschmelze
Gletscherschmelze
Kleinbauer Saul Luciano Lliuya vor dem Oberlandesgericht in Hamm
Kleinbauer Saul Luciano Lliuya vor dem Oberlandesgericht in Hamm

14.11.2017

Gericht hält Klimaklage von Kleinbauer gegen RWE für berechtigt David kratzt an Goliath

Ein peruanischer Kleinbauer verlangt vom Energiekonzern RWE Hilfen gegen die Auswirkungen des Klimawandels. Kommt es dabei erstmals zu einer Verhandlung über die Verantwortung von Energiefirmen für die Erderwärmung?

Der peruanische Kleinbauer Saúl Luciano Lliuya hat im Rechtsstreit mit dem Energiekonzern RWE um Folgen des Klimawandels eine wichtige Hürde genommen. Das Klagebegehren sei aus Sicht des Senats nach vorläufiger Einschätzung schlüssig, und eine Beweisaufnahme stehe wahrscheinlich bevor, erklärte das Oberlandesgericht nach einer mündlichen Verhandlung.

Der endgültige Beschluss darüber, ob es zu einer Beweisaufnahme kommt, soll am 30. November verkündet werden. Folgt das Gericht seiner ersten Einschätzung, würde erstmals die Verantwortung von Energiefirmen für die Erderwärmung verhandelt.

Ein Zusammenhang zwischen dem Abschmelzen des angrenzenden Gletschers und den Aktivitäten des Energiekonzerns sei wahrscheinlich, erklärte das Gericht. Der beklagte Energiekonzern kann bis zum Verkündungstermin zu der am Montag geäußerten rechtlichen Einschätzung des Senats Stellung nehmen. Die vom Gericht vorgeschlagene Möglichkeit eines Vergleichs hatte RWE zuvor abgelehnt.

Schutzmaßnahmen gegen Klimawandel bezahlen

Der Kleinbauer Lliuya will erreichen, dass RWE Schutzmaßnahmen gegen den Klimawandel in seiner Heimat bezahlt. In erster Instanz war er im Dezember 2016 vor dem Landgericht Essen gescheitert. Dagegen hatte er Berufung eingelegt. Lliuya will den zweitgrößten deutschen Energiekonzern, der Kohlekraftwerke betreibt, für die Folgen der Erderwärmung haftbar machen. Sein Haus steht in der Andenstadt Huaraz, die an einem Bergsee liegt. Weil der Wasserpegel durch die Schmelze eines angrenzenden Gletschers gestiegen sei, drohe eine Überflutung, argumentierte er.

Lliuya, der aus Peru angereist war, begrüßte die Einschätzung der Richter. Damit würde die Gerechtigkeit siegen, hoffte er. Seine Anwältin Roda Verheyen bezeichnete die Verhandlung als historischen Moment. "Erstmals meint ein Gericht, dass Mitverursacher des Klimawandels grundsätzlich für den Schutz vor Risiken aufkommen müssen, die anderen infolge der Klimaveränderung entstehen."

In der Beweisaufnahme müsse bewiesen werden, dass die Belege im Einzelfall Huaraz reichten, um RWE zu den geforderten Zahlungen zu verpflichten. "Das wird noch ein langer Weg", räumte Verheyen ein. "Aber wir sind sehr zuversichtlich, dass wir die Beweiskette schließen können."

RWE kontert Vorwürfe

Auch die Umweltorganisation Germanwatch erklärte, dass zum ersten Mal ein deutsches Gericht den Zusammenhang zwischen CO2- Emissionen und der Erderwärmung bestätigt habe. Damit schaffe das Gericht einen Präzedenzfall, sagte Klaus Milke von der Umwelt- und Entwicklungsorganisation, die das Verfahren begleitet. Es könne aber nicht jeder Einwohner von Huaraz in Deutschland vor Gericht ziehen, um seine möglichen Ansprüche durchzusetzen. "Die Politik muss jetzt handeln", unterstrich Milke.

Vertreter von RWE erklärten hingegen, dass nach deutschem Zivilrecht ein einzelner Emittent nicht für allgemein verursachte und globale Phänomene wie den Klimawandel haftbar gemacht werden könne. Andernfalls müsse mit einer Flut von Prozessen gerechnet werden.

(epd)

Live: Loss mer Weihnachtsleeder singe!

DOMRADIO.DE überträgt am 23. Dezember das große Mitsingkonzert im RheinEnergie-Stadion live im Web-TV.

Programm im Advent und an Weihnachten

Das volle Programm im DOMRADIO und auf DOMRADIO.DE!

Die schönsten Lieder des Mitmach-Chorfestivals

Das Mitmach-Chorfest in der Kölner Lanxess-Arena mit 15.000 Teilnehmern aus allen kirchenmusikalischen Gruppen des Erzbistums. Jetzt alle Videos verfügbar!

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Mit Willibert in die Heilige Stadt

Im November 2019 ist es soweit: Erkunden Sie das ehrwürdige Rom auf dieser Pilgereise mit dem Rom-Kenner Willibert Pauels, Karnevalsfreunden und DOMRADIO.DE Besuchern auch bekannt als "ne Bergische Jung"!

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 14.12.

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Programmtipps

  • Matthäusevangelium
    14.12.2018 07:50
    Evangelium

    Mt 11,16–19

  • Michel de Notre Dame alias Nostradamus
    14.12.2018 09:20
    Anno Domini

    Michel de Notre Dame - Nostrad...

  • Matthäusevangelium
    15.12.2018 07:50
    Evangelium

    Mt 17,9a.10–13

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Empfangsanleitung zum Ausdrucken

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff

Gemeinsam für das Mehr im Menschen

Berufungspastoral im Erzbistum Köln: Dein Platz in Kirche und Welt.

Das ganze Leben

Hilfsangebote der Kirche im Erzbistum Köln.