Teilnehmer einer Pegida-Demo in NRW
Teilnehmer einer Pegida-Demo in NRW
Pegida-Demonstration in Dresden
Pegida-Demonstration in Dresden
Pegida-Mitbegründer Luz Bachmann
Pegida-Mitbegründer Luz Bachmann
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer

21.10.2018

Vier Jahre "Pegida" Gegen Politiker, Journalisten und Andersdenkende

Seit vier Jahren demonstriert "Pegida" regelmäßig auf Dresdens Straßen. Die Teilnehmerzahlen sind deutlich zurückgegangen. Doch es bleibt nicht immer friedlich. Zum vierten Jahrestag geht die Bewegung am Sonntag wieder demonstrieren.

Die Zahlen sind mehr als deutlich: Im Zusammenhang mit "Pegida"-Demonstrationen hat die Staatsanwaltschaft in den vergangenen vier Jahren 198 Ermittlungsverfahren eingeleitet. 25 Verfahren liegt nach Angaben des sächsischen Justizministeriums eine mutmaßliche gefährliche Körperverletzung zugrunde. Bei weiteren 25 Fällen gehen die Ermittler vom Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aus.

Ermittelt wird demnach sowohl gegen Redner als auch gegen Teilnehmer der fremdenfeindlichen Versammlungen. Vor vier Jahren, am 17. Oktober 2014, gingen die selbsternannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (Pegida)" erstmals auf die Straße. Anfang 2015 zogen die Kundgebungen in Dresden mehr als 20.000 Menschen an. Danach sanken die Teilnehmerzahlen kontinuierlich – auf derzeit etwa 2.000 Anhänger.

Menschenverachtende Rufe

Zum vierten Jahrestag plant die Bewegung am Sonntag (21. Oktober) eine Demonstration auf dem Neumarkt. Dagegen formiert sich breiter Gegenprotest der Bürgerbündnisse – erstmals mit Beteiligung eines sächsischen Ministerpräsidenten. Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) will mit dem Verein Dresden. Respekt und anderen Initiativen gegen Rassismus auf die Straße gehen und eine Rede halten.

Vier Jahre "Pegida" bedeuten auch vier Jahre Hass und Hetze – gegen Politiker, Journalisten und Andersdenkende. Menschen in Dresden würden auf die Straße gehen und ihre Meinung sagen - das sei Meinungsfreiheit, sagte Kretschmer kürzlich bei einem "Sachsengespräch" mit Bürgern in der Dresdner Staatskanzlei. Nicht tolerieren aber könne er, wenn menschenverachtende Rufe wie "Absaufen" mit Blick auf private Seenotretter und Flüchtlinge im Mittelmeer skandiert würden oder wenn er von Menschen anderer Herkunft höre, dass sie an Montagen in der Dresdner Innenstadt Angst hätten.

Mit Flaschen beworfen

Nur friedlich – wie die "Pegida"-Bewegung sich gern immer wieder bezeichnet – ist sie nicht. In jüngster Vergangenheit häuften sich auch Angriffe auf Journalisten. Für Aufsehen sorgte zudem der "Hutbürger", der bei einer Protestaktion von AfD und "Pegida" in Dresden anlässlich eines Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Fernsehteam an der Arbeit hinderte und angezeigt hatte. Später stellte sich heraus, dass er Mitarbeiter im Landeskriminalamt war.

Angriffe gegen Journalisten gab es zudem bei den Demonstrationen in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Deutsch-Kubaners Ende August. Auch "Pegida"-Anhänger hatten sich an den Protesten beteiligt. Reporter wurden mit Flaschen beworfen. Er habe auch erlebt, wie ein Kollege von einem unscheinbar wirkenden Rentner angegriffen wurde, sagt der Reporter von der "Sächsischen Zeitung", Tobias Wolf. Das sei eine neue Qualität.

Kernwählerschaft der AfD

Spätestens in diesem Jahr hat "Pegida" den lang angestrebten Schulterschluss mit der AfD vollzogen. In Chemnitz demonstrierten "Pegida"-Gründer Lutz Bachmann und andere führende Mitglieder in einer Reihe mit AfD-Parteifunktionären. Zuvor waren AfD-Mitglieder mehrfach bei "Pegida"-Demonstrationen aufgetreten. Der Arm der Bewegung führt von der Straße direkt ins Parlament.

"Pegida" sei erfolgreicher denn je und wachse weiter, nur unter einem anderen Namen, nämlich AfD, bilanziert der Dresdner Politologe Werner Patzelt. Von Anfang an hätten die meisten der "Pegida"-Demonstranten angegeben, im Fall einer Bundestagswahl am nächsten Sonntag ihre Stimme der AfD zu geben. Sie gehörten zur Kernwählerschaft dieser Partei, die 2017 in den Bundestag einzog.

"Unsere Gesellschaft ist gespalten"

"Unsere Gesellschaft ist gespalten, so tief wie schon lange nicht mehr zwischen selbsternannten 'Anständigen' und zweckdienlich definierten 'Nazis'", sagt Patzelt. Reale politische Veränderungen wie die Zuwanderung von mehr als einer Million Menschen binnen kürzester Zeit hätten eine "zumindest gefühlte Veränderung der Sicherheitslage im Land und den Nährboden für ein weiteres Anwachsen der AfD als 'Pegida'-Partei geschaffen", so der Wissenschaftler.

"Pegida"-Chef Bachmann ist ein mehrfach vorbestrafter Krimineller, Redner und Teilnehmer der Kundgebungen haben zum Teil schwerwiegende Straftaten begangen. Für den sächsische Linken-Politiker Andre Schollbach zeigen die zahlreichen Delikte gegen die öffentliche Ordnung eines ganz deutlich: "den demokratiefeindlichen Charakter von 'Pegida'".

Katharina Rögner
(epd)

Übertragungen in der Karwoche und Osterzeit

Von der Karwoche bis in die Osterzeit: Eine Übersicht unserer Live-Übertragungen.

Mit Schwester Katharina durch die Fastenzeit

Schwester Katharina Hartleib aus Olpe begleitet Sie mit spirituellen Impulsen durch die Fastenzeit.

Das neue Bischofsquartett

Endlich: Die aktualisierte neue Auflage des Bestsellers ist da! Ab sofort ist das neue Bischofsquartett bestellbar.

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Glockenkarte Kölner Dom

Verschicken Sie pünktlich zum Osterfest eine ganz besondere Grußkarte mit dem Geläut des Kölner Doms!

Team der Woche

Sie sind ein tolles Team? Sie tun etwas für andere Menschen? Dann werden Sie unser Team der Woche!

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 22.04.
07:00 - 10:00 Uhr

Ostermontag

  • Ist Ostern jetzt schon vorbei?
  • Die Emmausgeschichte und Schausteller-Zirkus-Seelsorge
  • Hoppel di hopp! Feldhase - Aktion Hasenhilfe Deutsche Wildtierstiftung
07:20 - 07:20 Uhr

WunderBar

12:00 - 20:00 Uhr

Ostermontag

12:40 - 12:40 Uhr

WunderBar

12:00 - 20:00 Uhr

Ostermontag

18:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Menschen

19:00 - 20:00 Uhr

DOMRADIO Kopfhörer

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff