Wahl in Simbabwe

Hoffen auf eine neue Ära

Simbabwe steht nach Jahrzehnten entwicklungspolitischer Isolation möglicherweise vor einem Neuanfang. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen finden an diesem Montag statt, die ersten nach der Ära von Robert Mugabe.

Autor/in:
Markus Schönherr
Vor der Präsidentenwahl in Simbabwe / © Jerome Delay (dpa)
Vor der Präsidentenwahl in Simbabwe / © Jerome Delay ( dpa )

Lange sah es so aus, als könne nur die Opposition das heruntergewirtschaftete Land aus der Faust von Diktator Robert Mugabe befreien und die einzig vernünftige Alternativregierung bieten. Jetzt ist der beliebte Oppositionsführer Morgan Tsvangirai tot, gestorben im Februar in Johannesburg. Und Mugabe wurde von seinem eigenen Militär entmachtet.

Verunsicherung durch Veränderung

"Für die Wähler ist das eine gewaltige Veränderung. Das Volk ist verunsichert, wem es sich anvertrauen soll", sagt Steven Gruzd, Politologe am Südafrikanischen Institut für Internationale Angelegenheiten (SAIIA). Kann Übergangspräsident Emmerson Mnangagwa (75) die regierende ZANU-PF an der Macht halten oder macht Oppositionsführer Nelson Chamisa (40) das Rennen? 

In dem südostafrikanischen Land mit 14 Millionen Einwohnern und einer Arbeitslosigkeit zwischen 80 und 90 Prozent setzten beide Kandidaten im Wahlkampf auf Aufschwung. Mnangagwa hat bereits beim Commonwealth-Gipfel und beim Weltwirtschaftsforum gezeigt, dass er Simbabwe öffnen und mit Hilfe internationaler Investoren voranbringen möchte. Das verspricht auch Chamisa: Es würden "Inder und Europäer in Scharen kommen, um in Simbabwe als Schafhüter zu arbeiten", sollte er gewinnen. Der charismatische Oppositionsführer habe für eine "Welle der Begeisterung, vor allem unter Jungwählern", gesorgt, beobachtet der Politologe Rejoice Ngwenya (Harare). 

Gelingt ein demokratischer Aufbruch?

Für Simbabwe, seit 1980 von Großbritannien unabhängig, steht viel auf dem Spiel. Die Wahl "findet vor dem Hintergrund jahrzehntelanger politisch motivierter Menschenrechtsverbrechen" statt, klagt Amnesty International (ai). Mugabe hat in seinen 37 Amtsjahren nicht nur seine Kritiker wegsperren lassen und weiße Farmer aus dem Land vertrieben. Sein Regime ist auch für die Blutjahre der 1980er verantwortlich. Damals tötete die Armee mehr als 20.000 Angehörige der Ndebele-Minderheit. Mnangagwa soll als Minister für Staatssicherheit eine tragende Rolle bei dem Massenmord gespielt haben - ein schwerwiegender Vorwurf. Und bei weitem nicht der einzige.

Denn Mnangagwa greift offenbar auf dieselben Machtmittel zurück wie Mugabe: Beeinflussung der Wahlkommission, Wahlkampfgeld aus der Staatskasse und Unterstützung des Militärs. Mnangagwa musste nach dem Putsch Zugeständnisse an die Armee machen. So ernannte er General Constantino Chiwenga zu seinem Vize. Das Militär, früher eine Stütze des Mugabe-Regimes und der ZANU-PF, ist heute mächtiger denn je. "Die Gewalt von 2008 wirft ihren Schatten auf die Wahlen. Das könnte für Angst sorgen und die Wähler beeinflussen", so der Politologe Gruzd.

Bischofskonferenz hofft auf Neuanfang

Bei dem umstrittenen Urnengang vor zehn Jahren hatten regierungsnahe Paramilitärs mehr als 200 Oppositionsanhänger getötet. Die Bischöfe hoffen, dass die Wahlen in Simbabwe zu einem Neuanfang führen werden. Seit Mugabes Abwahl habe man "viele Zeichen der Hoffnung gesehen", teilte die derzeit 7 Mitglieder zählende Bischofskonferenz Ende Juni mit. Zugleich mahnte sie die Politiker zu mehr Kompromissen: "Wie immer das Ergebnis ausfällt, die neue Politik setzt mehr Zusammenarbeit und Demokratie voraus statt Alleingänge von Anführern."

Muleya Mwananyanda, ai-Vizedirektor für das Südliche Afrika, ist überzeugt, dass es bald schon wieder bergauf gehen könnte. Aber: "Simbabwe kann nur florieren, wenn es Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu seinen Leit- prinzipen macht. Alles andere würde das Land seines wahren Potenzials berauben."


Quelle:
KNA