Autogrammfoto von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Autogrammfoto von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

26.06.2018

Bundespräsident fordert mehr Einsatz für die Demokratie "Deutschland spricht nicht genug"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einem offensiven Eintreten für die Demokratie ermutigt. Er rief dazu auf, die Demokratie laut zu verteidigen. Besonders wichtig sei ihm der Schutz von Minderheiten.

Sein jüngster Besuch in den USA habe ihn in dieser Überzeugung bestärkt, betonte Steinmeier am Dienstag in Berlin.

Der Bundespräsident äußerte sich bei einer Veranstaltung im Schloss Bellevue unter dem Motto "Stimmen der Demokratie - Abschluss der Deutschlandreise". Dazu hatte er Vertreter aus Politik und Gesellschaft aus den 16 Bundesländern geladen, denen er teilweise bei seinen Antrittsbesuchen begegnet war. "'Mut zur Demokratie' - dieses Motto meiner Amtszeit ist anfänglich hinterfragt worden, aber die Deutschlandreise hat mir etliche neue Fälle gezeigt, in denen Mut unabdingbar ist, ehren- wie hauptamtlich; Durchhängen ist nicht erlaubt", so die Aufforderung des Bundespräsidenten.

"Deutschland spricht nicht genug"

Zu den häufigsten Kritikpunkten am Rande seiner Besuche von Leuchtturmprojekten gehörte nach Steinmeiers Worten: "Deutschland spricht nicht genug". Das gelte "offenbar zwischen Wählern und gewählten Repräsentanten und nicht zuletzt gesellschaftlich querbeet". Politiker dürften den Bürgern nicht fremd werden, sondern müssten sich dem Volk öffnen und die Menschen an der Politik beteiligen.

"Demokratie als Staatsform der Mutigen, das heißt für mich ganz besonders: Mut zum Neuen, Mut zu Veränderungen", sagte Steinmeier. Er wolle ein Bundespräsident sein, "der seine Rolle nicht nur am Rednerpult sieht, sondern auch - verstärkt sogar in diesen Zeiten - am Tisch, in der Gesprächsrunde, gemeinsam mit Menschen, die eigene Themen haben, eigene Pläne, wie das Zusammenleben in Deutschland gelingen kann, heute und morgen".

Deshalb seien die Reisen durch Deutschland nicht beendet. Er wolle im Gegenteil so oft wie möglich zu Terminen vor Ort fahren, um einen eigenen Eindruck und das unmittelbare Gespräch zu suchen. Gute Projekte müssten bekannter gemacht werden und er wolle dazu beitragen, solche Lücken zu schließen. Besonders bei Themen, die umstritten seien, wie Asyl, Zuwanderung und Integration, sei der Bedarf nach Gedanken- und Erfahrungsaustausch vielerorts notwendig.

Äbtissin appelliert an Gesellschaft

Bei dem Treffen im Schloss Bellevue wurden verschieden Initiativen vorgestellt, etwa von Schulen, Museen oder öffentlichen Institutionen. Die Äbtissin des Benedektinerinnen-Klosters Frauenwörth im bayerischen Chiemsee, Schwester Johanna Mayer, rief alle Menschen auf, gesellschaftspolitisch aktiv zu sein. Jeder trage Verantwortung für Demokratie und Frieden. Ihr Konvent hat ein Hofgut an die Björn-Schulz-Stiftung übergeben, die dort ein Hospiz für schwerkranke Kinder und ihre Familien einrichtete.

Die "Inklusionsbotschafterin" Annett Heinich aus Dresden sprach sich für mehr gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung aus.

Alltägliche Begegnungen und ein Kennenlernen seien wichtig, damit Menschen mit und ohne Behinderung respektvoll miteinander umgingen, sagte sie bei der Veranstaltung als Vertreterin des Bundeslands Sachsen.

(KNA)

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