Die SPD sehe staunend zu, erklärte nak-Sprecherin Barbara Eschen am Donnerstag in Berlin anlässlich der 100-tätigen Amtszeit der Regierung. Seit Jahren stiegen die Armutszahlen in Deutschland, obwohl die Arbeitslosigkeit sinke, führte Eschen weiter aus. Drei Millionen Kinder und mehr als jede dritte Alleinerziehende lebten in Armut.
Die prekäre Beschäftigung sei auf dem Vormarsch. Der Handlungsbedarf sei enorm. Statt mit einem Sofortprogramms für schnelle Hilfe zu sorgen, schiebe die Koalition Maßnahmen gegen Kinderarmut auf die lange Bank, meinte Eschen. Kindergeld werde erhöht, aber direkt bei Hartz IV angerechnet, so komme von der Hilfe bei den Hilfsbedürftigen nichts an.
Auch die Reform des Kinderzuschlags komme nicht richtig voran, so Eschen. Die angekündigte Entbürokratisierung familienpolitischer Leistungen sei nur noch ein lauwarmer Prüfauftrag ans Ministerium.
Steigende Mieten werden unerschwinglich
Weiter beklagte sie eine sich abzeichnende Notsituation auf dem Wohnungsmarkt. Immer mehr Menschen könnten sich die steigenden Mietkosten nicht mehr leisten, Menschen, die bereits in Armut seien, fänden keine Bleibe oder würden von Mietwucher überrascht.
Vor allem in Ballungsgebieten und Großstädten sei die Lage alarmierend. Der Zugang zur Gesundheitsversorgung müsse ebenfalls verbessert werden. Studien belegen deutlich, dass es einen Zusammenhang zwischen Armut und Gesundheit sowie der Höhe der Lebenserwartung gebe. Die nak-Sprecherin forderte existenzsicherende Regelsätze, ein Ende existenzbedrohlicher Sanktionen, klare Regeln für gute Arbeit sowie eine soziale Beschäftigungsförderung.
Die Nationale Armutskonferenz ist ein Bündnis von in Deutschland tätigen Organisationen. Zu den Mitgliedern gehören Gewerkschaften, Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, bundesweit tätige Fachverbände und Selbsthilfeorganisationen.
