Aung San Suu Kyi
Aung San Suu Kyi

03.05.2017

Suu Kyi wehrt sich vor Papstbesuch gegen Kritik Myanmar und der Umgang mit den Rohingya

Vor ihrem Besuch beim Papst an diesem Donnerstag hat Myanmars Staatsrätin Aung San Suu Kyi einer internationalen Untersuchung der mutmaßlichen Verbrechen gegen die Rohingya-Minderheit erneut eine Absage erteilt.

"Es wird uns nicht helfen, die Probleme zu lösen", sagte sie. Die Friedensnobelpreisträgerin äußerte sich nach einem Gespräch mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Brüssel. Suu Kyi sprach davon, dass bestimmte Maßnahmen die Volksgruppen "weiter spalten" könnten. Mogherini sagte, in dem Punkt stimme man nicht überein. "Wir glauben, dass dies zur Feststellung der Tatsachen beitragen kann", erklärte die EU-Außenbeauftragte zum Plan einer Untersuchungskommission.

Kritik an Suu Kyi

Der UN-Menschenrechtsrat hatte Ende März dafür votiert, eine unabhängige internationale Kommission nach Myanmar zu entsenden, um Vorwürfe gegen das Militär wie Mord, Massenvergewaltigungen und Folter zu untersuchen. Suu Kyi steht wegen der Situation der Rohingya seit Monaten massiv in der Kritik. Obwohl sie wegen einer Verfassungsklausel nach dem Wahlsieg ihrer Partei nicht Präsidentin werden konnte, leitet sie de facto die Regierung des vorwiegend buddhistischen Myanmar. Menschenrechtler im In- und Ausland werfen ihr vor, Verbrechen gegen die muslimische Minderheit zuzulassen.

Suu Kyi verteidigte sich in Brüssel gegen die Vorwürfe. "Wir haben immer alles, was wir konnten, getan", sagte sie. Sie verwies darauf, dass Empfehlungen des früheren UN-Generalsekretärs Kofi Annan bereits umgesetzt würden. Annan war von Suu Kyi zum Vorsitzenden einer Kommission berufen worden und mehrfach in den besonders betroffenen Bundesstaat Rakhine gereist. Seine Kommission hatte nichts mit der später vom Menschenrechtsrat beschlossenen Kommission zu tun.

Besuch beim Papst

Die Friedensnobelpreisträgerin reagierte auch auf Kritik, dass die Presse kaum Zugang zu Gegenden mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen habe. Sie berichtete von einem Fall, in dem ein Dorfbewohner 2016 in solch einer Gegend mit einem Journalisten gesprochen und kurz darauf ermordet worden sei. In einem zweiten Fall sei ein Journalist getötet worden. Suu Kyi verwies darauf, dass ihr Land über ein halbes Jahrhundert lang eine Diktatur gewesen sei und Änderungen nur langsam vonstattengehen könnten.

Am Donnerstag wird Papst Franziskus Suu Kyi in Audienz empfangen, wie der Vatikan mitteilte. Im Februar hatte der Papst die Vertreibung der Rohingya aus Myanmar mit scharfen Worten verurteilt. "Sie sind gefoltert und getötet worden, weil sie an ihren Traditionen und ihrem muslimischen Glauben festhalten", beklagte er bei einer Generalaudienz.

(epd)

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