Steinmeier will alle Bundesländer besuchen

Vor allem zuhören

Nicht nur über Demokratie reden, sondern auch wieder lernen, für sie zu streiten: Dafür hatte der neue Bundespräsident in seiner Antrittsrede plädiert. Nun will er bei einer Deutschlandreise ab diesem Mittwoch weiter dafür werben.

Autor/in:
Birgit Wilke
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während einer Kabinettssitzung / © Kay Nietfeld (dpa)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während einer Kabinettssitzung / © Kay Nietfeld ( dpa )

In seiner ersten Rede als Bundespräsident hatte er die Demokratie zum Thema gemacht. Sie sei weder selbstverständlich noch habe sie eine Ewigkeitsgarantie, so Frank-Walter Steinmeier im März im Bundestag. Auch bei seinen Antrittsbesuchen in den 16 Bundesländern, die in den kommenden Monaten anstehen, will Steinmeier als roten Faden die Werbung für die Demokratie in den Mittelpunkt stellen.

Den Auftakt macht er an diesem Mittwoch in Bayern. Dort will er unter anderem die Gedenkstätte für die NS-Widerstandskämpfer der Weißen Rose besuchen und mit Schülern über Demokratie-Projekte ins Gespräch kommen. Auch das Verfassungsmuseum auf Herrenchiemsee ist Ziel seines zweitägigen Besuchs im Freistaat.

Vor allem zuhören

Steinmeier wolle Menschen vor Ort treffen und zwar dort, wo Demokratie sichtbar und erlebbar werde, heißt es aus dem Bundespräsidialamt. Er will zuhören und sich die persönlichen Geschichten der Menschen anhören, die sich für Demokratie einsetzen. Dazu gehören neben historisch bedeutsamen Orten wie der Frankfurter Paulskirche auch unspektakuläre wie Studentenparlamente, Vereine oder Gemeinderäte.

Nötig sei Mut zur Demokratie, gepaart mit der Fähigkeit zur Selbstkritik und Selbstverbesserung, sagte er im März. "Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - davon hatten wir in Deutschland genug. Sondern den tatkräftigen, den lebenszugewandten Mut von Demokraten!", so Steinmeier vor rund einem Monat im Bundestag.

Den will er nun würdigen und bestärken. Nach Bayern steht als nächstes Bundesland Niedersachsen auf dem Programm. Dort will er am 7. und 8. Juni unter anderem mit Vertretern eines Bündnisses zur Integration von Flüchtlingen sprechen. Auch die "Göttinger Sieben" werden Thema sein. Die sieben Göttinger Professoren, darunter die Gebrüder Grimm, hatten im 19. Jahrhundert gegen die Aufhebung der liberalen Verfassung im Königreich Hannover protestiert.

Weiter folgen Hessen (12. und 13. Juni), Brandenburg (22. und 23. Juni), Baden-Württemberg (3. und 4. Juli) sowie Thüringen (18. und 19. Juli). Für den Herbst sind Schleswig-Holstein, Berlin, Saarland, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Hamburg geplant. Die restlichen Bundesländer folgen im Frühjahr 2018. Soweit es ihr möglich sei, werde seine Ehefrau Elke Büdenbender ihn begleiten, heißt es aus dem Bundespräsidialamt.

Lockere Reihenfolge

Die Reihenfolge der Besuche ergebe sich aus Anfragen aus den Bundesländern, zudem solle keine Region geografisch bevorzugt werden.

Man wolle - wie etwa in Nordrhein-Westfalen - nicht unmittelbar vor einer Landtagswahl anreisen. Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt habe gebeten, dass ein Besuch erst im kommenden Jahr stattfinde. Durch die Veranstaltungen zum Reformationsgedenken sei man derzeit ausgelastet.

In Sachsen, wo der Besuch kurz nach dem Jahrestag zum Mauerfall im November stattfindet, sollen vor allem die Verdienste der Bürgerrechtler bei der Wende um 1989 in den Blick genommen werden.

Gespräch mit Deutschtürken

Auch dort, wo sein Vorgänger Joachim Gauck zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den Feiern zum Tag der deutschen Einheit im vergangenen Jahr von Demonstranten beschimpft worden waren, will Steinmeier das Gespräch mit Bürgern suchen.

Und noch ein weiterer Programmpunkt ist geplant: Irgendwann während seiner Deutschlandreise soll es ein Gespräch Steinmeiers mit Deutschtürken geben. Auch mit Blick auf den Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei und das Abstimmungsverhalten der hier lebenden Wähler dürfte dieser Programmpunkt auf besonderes Interesse stoßen.


Quelle:
KNA