Kardinal Marx im Gespräch mit Flüchtlingen
Kardinal Marx im Gespräch mit Flüchtlingen
Polizisten vor der Kathedrale Notre Dame
Polizisten vor der Kathedrale Notre Dame

04.06.2016

Arbeitsgemeinschaft: So viele Kirchenasyle wie nie zuvor Schutz für Flüchtlinge

Viele Flüchtlinge werden abgeschoben. Eine letzte Möglichkeit, die Entscheidung abzuwenden, liegt im Kirchenasyl. Und die Zahlen steigen.

Hinter den dicken Mauern der großen Kathedrale Notre-Dame in Paris findet die Zigeunerin Esmeralda am Tag ihrer Hinrichtung vorübergehend Kirchenasyl. Ihre Gegner kommen an den Toren der heiligen Stätte nicht weiter. So erzählt es die Geschichte aus dem im Jahr 1831 erschienenen historischer Roman des französischen Schriftstellers Victor Hugo "Der Glöckner von Notre-Dame". Wie im Roman erzählt gibt es schon lange das Kirchenasyl. Schon aus dem vierten Jahrhundert ist bekannt, dass Flüchtlinge in Kirchen Schutz suchten. Aus dieser jahrhundertealten Schutztradition hat sich in den letzten drei Jahrzehnten eine Art Institution entwickelt. Und die Zahlen derer, die Asyl bekommen, steigen.

Im vergangenen Jahr gab es mit 620 registrierten Kirchenasylen für Flüchtlinge so viele wie nie zuvor. Das hat am Freitag die ökumenische Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" in Berlin mitgeteilt. Zum Vergleich: Vor zwei Jahren waren es noch 430 Kirchenasyle. 416 Kirchenasyle wurden den Angaben zufolge im vergangenen Jahr neu begonnen, 1.015 Menschen, darunter 243 Kinder und Jugendliche, kamen in Gemeinden, Kirchenkreisen, Klöstern und Studentengemeinden unter. Dazu seien elf ökumenische Kirchenasyle gekommen. Von insgesamt 332 beendeten Kirchenasylen hätten 323 "mindestens zu einer Duldung" geführt, hieß es. Die meisten Menschen im Kirchenasyl sollten den Angaben zufolge nach Italien, Ungarn und Bulgarien abgeschoben werden.

Gegen deutsches Recht

Doch wann greifen Gemeinden oder Ordensgemeinschaften ein?  Kurz und knapp heißt es, wenn Abschiebung in Gefahrensituationen droht. Müssen Flüchtlinge zum Beispiel in ihr Herkunftsland zurück, und ihnen drohen Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit, nehmen sie die Menschen auf. "Eine Kirchengemeinde oder Ordensgemeinschaft muss nach bestem Wissen und Gewissen prüfen, ob ein Kirchenasyl im konkreten Einzelfall tatsächlich das letzte Mittel zur Abwendung humanitärer Härten ist", erklärt die Deutsche Bischofskonferenz in einer Handreichung aus dem Jahr 2015. Doch aus der Politik hagelt es immer wieder Kritik am Kirchenasyl. Die Kirche würde sich dem deutschen Recht widersetzen. Wer nämlich heute in der Bundesrepublik Kirchenasyl gewährt, verstößt nach einhelliger Rechtsauffassung gegen geltendes Recht.

Dies entwickelte sich mit dem Aufbau eines rechtsstaatlichen Systems. Dadurch verlor das Kirchenasyl an Bedeutung und wurde im 18. und 19. Jahrhundert in den meisten Ländern abgeschafft. Kirchlicherseits gibt es seit dem neuen Kirchenrecht 1983 offiziell kein Kirchenasyl mehr.

Politik und Kirche einigen sich

Die Behörden können rein rechtlich Flüchtlinge aus Gemeinderäumen und Kirchen holen lassen. Dennoch verteidigen die Kirchen in Deutschland das Kirchenasyl und sehen darin einen Beitrag zum Erhalt des Rechtsfriedens und der Grundwerte unserer Gesellschaft. Kirchen und Politik hielten zuletzt gemeinsam fest, dass es bei solchen Aktionen nicht um die Schaffung eines rechtsfreien Raumes gehe. "Es beansprucht kein Sonderrecht gegenüber dem Staat, sondern bietet die Gelegenheit, mit den für eine Entscheidung zuständigen staatlichen Stellen in Dialog zu treten, die rechtliche Lage noch einmal genau zu prüfen und neue Aspekte vorzutragen, die in einem konkreten Fall bisher nicht berücksichtigt wurden", erklärt die Deutsche Bischofskonferenz.

(KNA, dr)

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