Kreuzweg beim Weltjugendtag in Krakau
Jugendliche auf dem Kreuzweg

14.04.2017

Noch immer verstoßen viele Staaten gegen das Völkerrecht Wer heute das Kreuz tragen muss

Jesus starb am Kreuz, er wurde gefoltert. An sein Leid erinnern Christen an Karfreitag. Auch heute noch müssen Menschen in zahlreichen Staaten der Welt Schlimmes erleiden - obwohl die Vereinten Nationen Folter ächten.

An Karfreitag erinnern Christen an die Kreuzigung und das damit verbundene Leid Jesu. Christus starb einen qualvollen Foltertod - nachdem er gegeißelt worden war, man ihm eine Dornenkrone auf den Kopf gesetzt hatte und er das schwere Kreuz bis zum Ort seiner Hinrichtung tragen musste, wie es in den Evangelien heißt. Auf den Philippinen gibt es Gläubige, die sich zu Karfreitag geißeln oder in einer umstrittenen Zeremonie sogar ans Kreuz schlagen lassen. Was manch einer dort freiwillig tut, ist für andere bitterer Ernst.

Denn: Amnesty International zufolge werden in 141 Staaten Gefangene gefoltert oder misshandelt. "Schlafentzug, Elektroschocks, simuliertes Ertränken. Es gibt viele Arten, Menschen zu foltern - immer wird den Betroffenen schweres Leiden zugefügt, soll ihr Wille gebrochen werden", erklären die Menschenrechtler. Häufig kämpften die Betroffenen lebenslang mit den Folgen. Meist seien es staatliche Sicherheitskräfte, die Folter anordneten, ausführten oder billigten.

Folter ist verboten

"Dabei stellen die Übereinkommen der Vereinten Nationen klar: Folter ist verboten - überall und unter allen Umständen", betont Amnesty International. Im Jahr 1984 machte die Antifolterkonvention der Vereinten Nationen (UN) das Folterverbot völkerrechtlich verbindlich.

Dabei handelt es sich wörtlich um ein "Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe".

Ungeachtet dessen schrecken immer wieder Meldungen über Grausamkeiten die Öffentlichkeit auf. "Folter ist immer ein Bruch des Völkerrechts. Bei Folter handelt es sich um einen eklatanten Tabubruch", sagt Amnesty-Expertin Maria Scharlau.

Nur zwei Beispiele: Die Menschenrechtsorganisation berichtete jüngst über Folter und Massenhinrichtungen im syrischen Gefängnis Saydnaya, was von der Bundesregierung bestätigt wurde. Für Tunesien, das die Bundesregierung als sicheres Herkunftsland einstufen will, sprechen Menschenrechtler von Polizeifolter. Die Rede ist von Misshandlungen, Schlägen mit Gummischläuchen und Stöcken, Elektroschocks, Schlafentzug und sexueller Missbrauch.

Unter dem Deckmantel der Terrorabwehr gingen die Sicherheitskräfte immer noch ähnlich brutal gegen die eigenen Bürger vor wie zu Zeiten der 2011 gestürzten Diktatur, heißt es in dem Report zu Tunesien.

Amnesty fordert mehr Behandlungszentren für Überlebende

Allgemein stellt Scharlau fest: "Es ist sehr häufig, dass Folter im Namen der nationalen Sicherheit oder im Kampf gegen Terrorismus angewandt wird. Ein Grund ist, dass die Polizei Ermittlungsergebnisse vorweisen will."

Dabei legt die UN-Konvention unmissverständlich fest, dass die Vertragsstaaten dafür sorgen müssen, Folter zu verhindern - auch in Ausnahmesituationen wie Krieg oder politischer Instabilität. Zudem dürfen Menschen nicht in Länder zurückgeschickt werden, in denen Folter drohen könnte. Auch hier lässt die deutsche Abschiebungsdebatte grüßen.

Die UN-Konvention definiert, dass Folter Menschen "vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden" zufüge. Etwa um ein Geständnis zu erzwingen, sie für Taten zu bestrafen - egal, ob diese begangen wurden oder nicht - oder um sie einzuschüchtern. Gewalt wird nicht nur von "Folterstaaten" angewandt - man denke etwa an die Bilder folternder US-Soldaten aus dem Abu-Ghraib-Gefängnis im Irak.

Spuren am Körper und Seele

Viele Folteropfer tragen Spuren am Körper und müssen mit den Folgen für die Seele zurecht kommen. Einige von ihnen sind unter den Flüchtlingen in Deutschland. Sie sind teils vor der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) geflohen, die im Übrigen auch die Kreuzigung grausam neu inszeniert hat.

Scharlau sagt, Amnesty fordere "schon lange die Stärkung der Behandlungszentren für Überlebende. Es gehört zu den Rechtsansprüchen eines Opfers von Folter, dass es medizinisch rehabilitiert wird." Bund und Länder müssten sich stärker finanziell an den Zentren beteiligen. Im Februar teilte die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer mit, dass 2015 rund 14.100 Patienten über die Organisation eine Beratung oder Therapie erhalten hätten.

Leticia Witte
(KNA)

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