Demo gegen Antisemitismus
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Antisemitismus-Beauftragter warnt vor BDS-Bewegung
Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung: Felix Klein

21.01.2019

Antisemitismusbeauftragter Klein will mehr Austausch mit Ländern Teilnahme von allen Bundesländern geplant

Bund und Länder sollen sich künftig mehr über Strategien gegen Antisemitismus austauschen: Ein erstes Treffen dazu sei auf seine Initiative hin für den 18. Februar in Heidelberg geplant, kündigte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, an.

Geplant sei eine gemeinsame Kommission, die zweimal im Jahr tagen solle. Dafür müsse aber zunächst noch ein Vertrag geschlossen werden. In dem Gremium soll es darum gehen, Beispiele für das Vorgehen gegen Antisemitismus auszutauschen und sich zu vernetzen, wie Klein erläuterte.

Aber auch Gesetzesinitiativen der Länder, Forschungsprojekte oder konkrete Vorhaben wie neue Unterrichtsmaterialien für Schulen könnten diskutiert werden. Zudem sei ein Austausch von Informationen aus dem Sicherheitsbereich geplant.

Expertenkommission geplant

An dem Treffen im Februar sollen alle Bundesländer teilnehmen, auch die, die bislang keinen eigenen Antisemistismusbeauftragten ernannt haben, wie Klein weiter erklärte. In sieben Ländern gibt es einen solchen Beauftragten bereits, Klein fordert ihn für alle 16. Zugleich will der Bundesbeauftragte eine Expertenkommission ins Leben rufen, die ihn beraten soll. Ihr sollen Vertreter von Juden, Muslimen und Gedenkstätten genauso wie Bildungsexperten angehören.

Auf einen entsprechenden Kabinettsbeschluss zur Einsetzung des Gremiums hoffe er noch im Frühjahr, sagte Klein am Rande einer Tagung der jüdischen Organisation B'nai B'rith Europe.

(KNA)

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