Demo gegen Antisemitismus
Demo gegen Antisemitismus
Josef Schuster
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland

08.01.2018

Zentralrat der Juden begrüßt Antisemitismus-Antrag der Union Gegen Juden-Hass

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, begrüßt die Initiative der Unionsfraktion zur Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland. Ein Entwurf des Bundestags sieht vor, Antisemiten des Landes zu verweisen.

"Es ist dringend erforderlich, dass der Bundestag gegen den wachsenden Antisemitismus aktiv vorgeht", sagte Schuster am Sonntag in Berlin. Am Samstag berichtete die "Welt" über einen entsprechenden Antragsentwurf.

Antrag soll vor 27. Januar eingebracht werden

Der Bundestag soll dem Entwurf zufolge die Bundesregierung auffordern, "gegenüber den Ländern darauf hinzuwirken, dass die Möglichkeiten des Paragrafen 54 Absatz 1 Nr. 5 Aufenthaltsgesetz konsequent genutzt werden, um Ausländer des Landes zu verweisen, die zu antisemitischem Hass aufrufen".

Wie die "Welt" weiter berichtete, soll der Bundestag den Aufruf zum Hass gegen Teile der Bevölkerung künftig als "deutlich gravierender" einstufen. Der Antrag soll demnach noch vor dem Holocaust-Gedenktag am 27. Januar eingebracht werden.

Schuster forderte, dass Justiz, Polizei und Asylbehörden so ausgestattet werden müssten, dass sie gezielt gegen Judenhass und Israel-Hass vorgehen könnten. "Es ist überfällig, bisherige Lücken im Versammlungsrecht oder in der Integrationspolitik zu schließen. Ein entschiedenes Handeln des Bundestags gegen Antisemitismus ist ein Dienst an der gesamten Gesellschaft. Letztlich geht es um den Schutz unserer Demokratie", so der Zentralratspräsident.

(KNA)

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