17.07.2006

Nachrichtenarchiv 18.07.2006 00:00 Knobloch: Rechtsradikale Aufmärsche verhindern!

Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Knobloch, hat zur Verhinderung rechtsradikaler Aufmärsche eine Änderung des Grundgesetzes angeregt. Man könne Neonazis nicht unter dem Deckmantel der Demokratie frei herumlaufen lassen. Ihre Machenschaften widersprächen der Demokratie, sagte Knobloch der "Berliner Zeitung" mit Blick auf die Demonstrationsfreiheit. Die bisherigen Regelungen des Grundgesetzes reichten offensichtlich nicht aus, um sich juristisch der rechten Gefahr entgegenzustellen. Deshalb solle man in Erwägung ziehen, die Verfassung entsprechend zu ändern, so Knobloch.

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