Volker Kauder
Unionsfraktionschef Volker Kauder begrüßt die...
Jan Figel
...Ernennung von Jan Figel

08.05.2016

Ernennung von EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit erntet Lob Wichtiges Signal

Der slowakische Politiker Jan Figel ist erster EU-Sonderbeauftragter für die Religionsfreiheit. CDU-Politiker begrüßten am Sonntag in Berlin die Ernennung des Religionsbeauftragten durch EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker.

Dieser hatte sie bereits am Freitag anlässlich der Karlspreisverleihung an Papst Franziskus in Rom bekannt gegeben.

Kauder: "Wichtiges Signal"

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sprach von einem "wichtigen Signal", dem Thema Religionsfreiheit von Seiten Europas noch mehr Beachtung zu schenken. "Die Religions- und Glaubensfreiheit ist ein Grundrecht, welches Bestandteil der Gründung der Europäischen Union ist", hatte Juncker erklärt: "Auch heute noch werden religiöse und ethnische Minderheiten verfolgt, umso wichtiger sind der Schutz und die Förderung dieser Freiheit inner- und außerhalb der EU." Er sei zuversichtlich, dass Figel für eine "stärkere Fokussierung sorgen" und sicherstellen werde, dass das Thema die Aufmerksamkeit erhalte, die es verdiene, sagte Juncker.

Figel war von 2004 bis 2009 EU-Kommissar für Bildung, Kultur und Jugend. Von 2010 bis 2012 war er erster stellvertretender Ministerpräsident der Slowakischen Republik. Sein neues Amt soll der 56-Jährige zunächst für ein Jahr wahrnehmen.

Enge Zusammenarbeit angestrebt

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Kauder, kündigte an, eng mit dem EU-Sonderbeauftragten zusammenarbeiten zu wollen. Die CDU/CSU-Fraktion setze sich seit Jahren auch auf internationaler Ebene für den Schutz der Religionsfreiheit ein. Kauder wies in diesem Zusammenhang auf religiös motivierte Konflikte im Nahen Osten, wo der IS weite Landstriche mit Terror überziehe, aber auch in Nigeria oder Pakistan, wo religiöse Verfolgung geschehe.

Die internationale Gemeinschaft müsse noch entschiedener für die Religionsfreiheit eintreten. Vor allem Europa müsse mit starker Stimme sprechen, forderte der CDU-Politiker und verwies auf die jüngste päpstliche Aufforderung, die Staatengemeinschaft solle "ihre europäische Seele" wiederentdecken.

Der Unionsbeauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Franz Josef Jung (CDU), erklärte, dort, wo die Religionsfreiheit bedroht sei, seien häufig auch andere Menschenrechte wie die Meinungs- und Pressefreiheit bedroht. Es gehe darum, in Europa gemeinsam für Grund- und Freiheitsrechte einzutreten und die europäischen Grundwerte zu verteidigen.

(epd)

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