Asylverfahren in Deutschland
Bearbeitungszeiten von Asylverfahren werden länger

03.09.2017

Kritik an langer Bearbeitungszeit Bearbeitungszeiten von Asylverfahren werden länger

Die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) brauchen immer länger. Sieben Monate brauchte das Bamf im Schnitt. Vorgesehen waren dafür mal drei Monate.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) braucht offenbar länger für den Abschluss von Asylverfahren. Im zweiten Quartal des laufenden Jahres waren im Schnitt 11,7 Monate vergangen, bis über einen Asylantrag entschieden wurde. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag) vorliegt. Im ersten Quartal 2017 hatte die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei 10,4 Monaten gelegen.

Im gesamten Jahr 2016 brauchte das BAMF demnach im Schnitt 7,1 Monate. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge warten besonders lange auf den Abschluss ihres Asylverfahrens (11,8 Monate im zweiten Quartal 2017). Zudem vergehen aktuell durchschnittlich 4,5 Monate vom Tag der Einreise bis zur Asylantragstellung. Am längsten auf einen Asylbescheid warten den Angaben zufolge Menschen aus der Demokratischen Republik Kongo (17,2 Monate), der Russischen Föderation (16,3 Monate) und Nigeria (15,1 Monate). Syrer bekommen aktuell am zügigsten ihren Bescheid - nach durchschnittlich 7,8 Monaten.

Kritik von der Linken

Kritik an dieser Entwicklung kam von der Linksfraktion im Bundestag, die die Anfrage gestellt hatte. "Überlange Asylverfahren sind für die Betroffenen unzumutbar und Gift für die Integration", sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke.

Im September 2015 hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder sich auf das Ziel verständigt, ein Asylverfahren in drei Monaten abzuschließen. Jelpke warf dem zuständigen Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) nun Versäumnisse vor. Das Personal beim BAMF sei zu spät verstärkt worden. Zudem kritisierte Jelpke "politische Vorgaben": "Allein 310 Menschen sind im BAMF mit der Verwaltung des ungerechten und ineffizienten Dublin-Systems befasst." Die Linken-Politikerin schlug eine Altfallregelung für lang anhängige Asylverfahren vor.

Warum dauert das so lang?

Das Bundesinnenministerium begründete die langen Verfahrensdauern unter anderem damit, dass das BAMF aktuell viele komplexe Verfahren entscheide. In dem Regierungspapier heißt es: "Nach Abschluss des Rückstandsabbaus wird das BAMF, außer bei sehr komplexen Fällen, kurze Bearbeitungsdauern sicherstellen können."

Nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Bundesländer im September 2015 war das Ziel von einer dreimonatigen Verfahrensdauer festgeschrieben worden. Nach einem gemeinsamen Beschluss sollten die Asylverfahren trotz steigender Antragszahlen auf durchschnittlich drei Monate verkürzt werden. Antragsteller sollten bis zu einer Entscheidung des Bamf maximal fünf Monate warten.

(KNA, epd)

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