Weltweit umstritten: Abtreibung
Weltweit umstritten: Abtreibung

27.08.2019

Abtreibungsgegner kritisieren Erlass aus Hessen "Eingriff in die Versammlungsfreiheit"

Mit "Mahnwachen" demonstrieren Abtreibungsgegner oft tagelang vor etwa Arztpraxen. Das Land Hessen hat vor wenigen Tage per Erlass des Innenministeriums solche Demonstrationen stark eingeschränkt. Jetzt wird Kritik laut.

Als massiven Eingriff in die Versammlungsfreiheit sieht die Aktion Lebensrecht für Alle, kurz ALfA, den hessischen Erlass zur Einschränkung von Mahnwachen von Abtreibungsgegnern vor Praxen und Beratungsstellen. "Wieso Frauen in Schwangerschaftskonflikten, die eine entsprechende Beratungsstelle aufsuchen, vor Sichtkontakt mit teils still betenden Lebensrechtlern und höflich dargebotenen Informations- und Hilfsangeboten 'geschützt' werden müssen, erschließt sich nicht", erklärte die ALfA-Bundesvorsitzende Cornelia Kaminski am Dienstag in Augsburg.

Die Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien "Lebensrechtlern genauso zu gewähren wie etwa Umwelt- und Klimaschützern". Es sei bemerkenswert, dass das CDU-geführte hessische Innenministerium mit dem Erlass "de facto eine Bannmeile für Lebensrechtler um Schwangerenkonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken errichtet". Das Ministerium erweise Schwangeren "mit der Verbannung von Lebensrechtlern" aus dem Umfeld entsprechender Einrichtungen einen Bärendienst.

Erlass erlaubt keinen Sicht- oder Rufkontakt

Laut dem vergangenen Woche veröffentlichten Erlass ist sicherzustellen, dass Schwangere - zumindest zu den Öffnungszeiten der Einrichtungen - nicht mehr durch Demonstranten behelligt werden.

Ratsuchende Frauen dürfen demnach nicht angesprochen, bedrängt oder belästigt werden. Demonstrationen oder Mahnwachen seien nur dort zu genehmigen, wo "kein Sicht- oder Rufkontakt mit der Beratungsstelle besteht", heißt es in der Handreichung des Ministeriums für die Kommunen. Hessen ist laut Ministeriumssprecher das erste Bundesland, das eine solche Regelung getroffen hat.

In der ALfA haben sich eigenen Angaben zufolge unabhängig von politischer oder religiöser Anschauung Menschen zusammengeschlossen, die "für das uneingeschränkte Lebensrecht jedes Menschen, ob geboren, ungeboren, behindert, krank oder alt, eintreten". Die ALfA hat demzufolge mehr als 11.000 Mitglieder und ist Mitglied im Bundesverband Lebensrecht (BVL).

(KNA)

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Messenger-Gemeinde

Tageskalender

Radioprogramm

 27.11.2020
06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO - Der Morgen

  • Wie, was, wo? Weihnachtsbaumverkauf im Corona-Dezember
  • Black Friday: Geiz ist gottlos - der Deal mit den Todsünden
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Nachmittag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Nachmittag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Das Heilige Jahr in Santiago de Compostela

Pilgerreise auf dem Jakobsweg mit „ne Bergische Jung“ Willibert Pauels! Jetzt anmelden für Juli 2021!

Himmelklar Podcast

durchatmen – Der Seelsorge Podcast

Weihbischof Puff: täglicher Impuls und Fürbitten

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…