Weltweit umstritten: Abtreibung
Weltweit umstritten: Abtreibung

27.08.2019

Abtreibungsgegner kritisieren Erlass aus Hessen "Eingriff in die Versammlungsfreiheit"

Mit "Mahnwachen" demonstrieren Abtreibungsgegner oft tagelang vor etwa Arztpraxen. Das Land Hessen hat vor wenigen Tage per Erlass des Innenministeriums solche Demonstrationen stark eingeschränkt. Jetzt wird Kritik laut.

Als massiven Eingriff in die Versammlungsfreiheit sieht die Aktion Lebensrecht für Alle, kurz ALfA, den hessischen Erlass zur Einschränkung von Mahnwachen von Abtreibungsgegnern vor Praxen und Beratungsstellen. "Wieso Frauen in Schwangerschaftskonflikten, die eine entsprechende Beratungsstelle aufsuchen, vor Sichtkontakt mit teils still betenden Lebensrechtlern und höflich dargebotenen Informations- und Hilfsangeboten 'geschützt' werden müssen, erschließt sich nicht", erklärte die ALfA-Bundesvorsitzende Cornelia Kaminski am Dienstag in Augsburg.

Die Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit seien "Lebensrechtlern genauso zu gewähren wie etwa Umwelt- und Klimaschützern". Es sei bemerkenswert, dass das CDU-geführte hessische Innenministerium mit dem Erlass "de facto eine Bannmeile für Lebensrechtler um Schwangerenkonfliktberatungsstellen, Arztpraxen und Kliniken errichtet". Das Ministerium erweise Schwangeren "mit der Verbannung von Lebensrechtlern" aus dem Umfeld entsprechender Einrichtungen einen Bärendienst.

Erlass erlaubt keinen Sicht- oder Rufkontakt

Laut dem vergangenen Woche veröffentlichten Erlass ist sicherzustellen, dass Schwangere - zumindest zu den Öffnungszeiten der Einrichtungen - nicht mehr durch Demonstranten behelligt werden.

Ratsuchende Frauen dürfen demnach nicht angesprochen, bedrängt oder belästigt werden. Demonstrationen oder Mahnwachen seien nur dort zu genehmigen, wo "kein Sicht- oder Rufkontakt mit der Beratungsstelle besteht", heißt es in der Handreichung des Ministeriums für die Kommunen. Hessen ist laut Ministeriumssprecher das erste Bundesland, das eine solche Regelung getroffen hat.

In der ALfA haben sich eigenen Angaben zufolge unabhängig von politischer oder religiöser Anschauung Menschen zusammengeschlossen, die "für das uneingeschränkte Lebensrecht jedes Menschen, ob geboren, ungeboren, behindert, krank oder alt, eintreten". Die ALfA hat demzufolge mehr als 11.000 Mitglieder und ist Mitglied im Bundesverband Lebensrecht (BVL).

(KNA)

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Lieblingsorte im Kölner Dom

Dompropst, Dommusiker, Domlektorin, Domdechant und andere mehr: Sie alle haben uns ihre Lieblingsorte im Kölner Dom verraten.

Schabbat Shalom: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland – der Podcast

Jeden Freitag nehmen uns junge Jüd:innen in diesem Podcast mit in die Welt des Judentums. 

Tageskalender

Radioprogramm

 28.09.2021
06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO - Der Morgen

  • Sondierungsgespräche: Jetzt sind FDP und Grüne am Ruder
  • Was sagt Laschets Heimatpfarrer zum Ausgang der Wahl?
10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

10:00 - 15:00 Uhr

DOMRADIO Der Tag

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Nachmittag

16:00 - 16:10 Uhr

Durchatmen

15:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Der Nachmittag

19:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Der Abend

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Himmelklar Podcast

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Die ganze Bibel im Ohr! Jetzt spenden!