Ehe für alle
Ehe für alle

04.09.2017

Früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht Ehe-Gesetz kritisch "Ehe für alle" verfassungswidrig?

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält das Gesetz über die "Ehe für Alle" für verfassungswidrig. Es sei klar definiert, dass eine Ehe eine Lebensgemeinschaft von Mann und Frau sei, sagt der Jurist. 

Sowohl das Grundgesetz als auch das Verfassungsgericht hätten dies bestätigt. Papier sagte am Montag im Interview der "Welt", deshalb wäre eine Verfassungsänderung notwendig. Die "wertsetzenden Grundsatzentscheidungen" des Grundgesetzes müssten ernst genommen werden, auch wenn es einem nicht passe. Mit Blick auf mehrere Entscheidungen Karlsruhes zur steuerlichen Gleichstellung homosexueller Paare sagte Papier, das Verfassungsgericht habe immer wieder deutlich gemacht, dass sexuelle Orientierung kein zulässiger Maßstab für Ungleichbehandlung sein dürfe. Dennoch seien die Verfassungsrichter auch bei diesen Urteilen davon ausgegangen, dass gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften gerade keine Ehen im Sinne des Grundgesetzes seien.

Verfassungsbeschwerde aussichtslos

Skeptisch zeigte sich Papier über eine Korrektur des geltenden Gesetzes. Eine Verfassungsbeschwerde sei aussichtslos, weil kein Bürger in seinem Grundrechten verletzt werde; schließlich könne jeder weiter eine traditionelle Ehe eingehen. Möglich wäre allenfalls eine abstrakte Normenkontrollklage; sie müsste aber von einer Landesregierung, der Bundesregierung oder einem Viertel der Bundestagsabgeordneten eingereicht werden.

Der Bundestag hatte die Regelung am 30. Juni beschlossen. Das Gesetz tritt zwar offiziell am 1. Oktober in Kraft, umgesetzt werden kann es aber wahrscheinlich erst ab 1. November 2018, weil die Ämter für die technische Umsetzung des Gesetzes mindestens neun Monate Zeit benötigen. Die bayerische Staatsregierung will ein Gutachten zur "Ehe für alle" erstellen lassen; dann will sie entscheiden, ob sie Klage einreicht.

Kirche für traditionelle Ehe

Die katholische Kirche hat sich wiederholt gegen die "Ehe für alle" ausgesprochen. Sie stelle einen Bruch mit einem Jahrhunderte alten Eheverständnis dar. Eine Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare würde eine qualitative Neuausrichtung des Begriffs Ehe bedeuten. Familienbischof Heiner Koch, Erzbischof von Berlin, betonte im Juni, die Position der Bischöfe sei "keinesfalls homophob motiviert". Eine Unterscheidung bedeute keine Diskriminierung; ganz im Gegenteil werde so "der Unterschiedlichkeit der Lebensformen adäquat Rechnung getragen".

(KNA)

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Aktuell: Aufarbeitung von Fällen sexuellen Missbrauchs.

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

DOMRADIO in Berlin und Brandenburg

Ab sofort auf DAB+ auch in Berlin und Brandenburg: Das Kölner DOMRADIO!

Mit Willibert in die Heilige Stadt

Im November 2019 ist es soweit: Erkunden Sie das ehrwürdige Rom auf dieser Pilgereise mit dem Rom-Kenner Willibert Pauels, Karnevalsfreunden und DOMRADIO.DE Besuchern auch bekannt als "ne Bergische Jung"!

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 23.09.
06:00 - 06:30 Uhr

DOMRADIO Morgenimpuls

06:30 - 10:00 Uhr

DOMRADIO Der Sonntag

  • Jeder Mensch braucht ein Zuhause - Caritassonntag
  • Karl May-Roman "Das Flimmern der Wahrheit über der Wüste"
07:20 - 07:20 Uhr

WunderBar

07:50 - 07:55 Uhr

Wort des Bischofs

09:40 - 09:45 Uhr

Kirche2Go

10:00 - 12:00 Uhr

Gottesdienst

11:00 - 18:00 Uhr

DOMRADIO Der Sonntag

  • „Kinder brauchen Freiräume“ - Katholische Jugendagentur zum Weltkindertag
  • Volker Kutscher - die Nazis sind nicht vom Himmel gefallen
10:00 - 12:00 Uhr

Gottesdienst

11:00 - 18:00 Uhr

DOMRADIO Der Sonntag

  • „Kinder brauchen Freiräume“ - Katholische Jugendagentur zum Weltkindertag
  • Volker Kutscher - die Nazis sind nicht vom Himmel gefallen
12:40 - 12:45 Uhr

WunderBar

17:50 - 17:55 Uhr

Wort des Bischofs

11:00 - 18:00 Uhr

DOMRADIO Der Sonntag

  • „Kinder brauchen Freiräume“ - Katholische Jugendagentur zum Weltkindertag
  • Volker Kutscher - die Nazis sind nicht vom Himmel gefallen
18:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Menschen

19:00 - 20:00 Uhr

DOMRADIO Kopfhörer

20:00 - 22:00 Uhr

DOMRADIO Musica

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Programmtipps

  • Lorraine Kienzle
    23.09.2018 18:00
    DOMRADIO Menschen

    Lorraine Kienzle

  • Prof. Dr. Hermann Brandenburg
    23.09.2018 19:00
    DOMRADIO Kopfhörer

    "Personenzentrierung...

  • Noten von Georg-Friedrich Händel
    23.09.2018 20:00
    DOMRADIO Musica

    So ein Chaos!

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Empfangsanleitung zum Ausdrucken

Gemeinsam für das Mehr im Menschen

Berufungspastoral im Erzbistum Köln: Dein Platz in Kirche und Welt.

Das ganze Leben

Hilfsangebote der Kirche im Erzbistum Köln.

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen