Bahn drohen Streiks ab Donnerstag

"Dann wird wohl jetzt noch etwas nachgelegt"
Über neue Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) bei der Deutschen Bahn gibt es erst am Mittwoch Klarheit. Dann will der Vorstand über das weitere Vorgehen beraten, teilte die GDL am Montag in Frankfurt am Main mit. Bis dahin seien Streiks ausgeschlossen. Für die zweite Wochenhälfte schloss GDL-Sprecherin Gerda Seibert auf Anfrage neue Arbeitskämpfe allerdings ausdrücklich nicht aus. Bei der Bahn war unterdessen niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

"Ich glaube, dass es - wie man so schön sagt - noch mal krachen muss", sagte der GDL-Bezirkschef für Berlin, Brandenburg und Sachsen, Hans-Joachim Kernchen, im RBB-Sender Radiomultikulti. Einen Streik noch am Mittwoch wollte er nicht ausschließen. Dies könnte ein Signal an die Bahn sein, die sture Haltung aufzugeben. "Wenn 30 Stunden Streik im Nahverkehr nicht ausgereicht haben", dann werde wohl jetzt noch "etwas nachgelegt" werden müssen, sagte er mit Blick auf den letzten Streik Ende Oktober im Regionalverkehr.

Am Mittwoch (11.00 Uhr) berät in Frankfurt am Main der GDL-Vorstand über sein weiteres Vorgehen. Anschließend (14.30 Uhr) soll über das Ergebnis informiert werden. Auch GDL-Chef Manfred Schell, der seine dreiwöchige Kur am Dienstag beende, werde an dem Treffen teilnehmen. Falls die Gewerkschaft zu Arbeitsniederlegungen aufrufe, werde dies zunächst im Güterverkehr erfolgen, erläuterte GDL-Sprecherin Seibert. Eine Ausweitung auf den Regional- und Fernverkehr sei allerdings nicht ausgeschlossen.

Auf die erneute Aufforderung der GDL, ein verbessertes Verhandlungsangebot vorzulegen, habe die Bahn bislang nicht reagiert, hieß es bei der Gewerkschaft. Die GDL hat nun allerdings die Möglichkeit, den Druck deutlich zu erhöhen. Das sächsische Landesarbeitsgericht in Chemnitz hatte ihr am vergangenen Freitag das Recht auf Arbeitskämpfe im gesamten Bahnverkehr eingeräumt, nachdem das Arbeitsgericht Chemnitz dieses Recht zunächst auf den Regionalverkehr beschränkt hatte.

Widersprüchliche Aussagen in den vergangenen Wochen
In den vergangenen Wochen hatte die GDL wiederholt mit widersprüchlichen Aussagen über ihre Streikpläne für Verwirrung gesorgt. Erst am Sonntag hatte die Pressestelle eine Äußerung ihres Vorsitzenden Schell, wonach es in der laufenden Woche keine Streiks geben soll, dahingehend korrigiert, dass Arbeitskämpfe nicht auszuschließen seien.

Bereits am 17. Oktober hatte Schell aus seiner Kur in Radolfzell am Bodensee Streiks für den Folgetag angekündigt und damit die eigene Führung überrumpelt. Die wollte dies erst wenige Stunden später auf einer Pressekonferenz bekanntgeben. Bis dahin versuchte die GDL, die Aussagen zu dementieren. Am 20. Oktober hatte GDL-Vize Claus Weselsky von einer hohen Streikwahrscheinlichkeit für die kommenden Tage gesprochen. Gestreikt wurde letztlich aber erst Tage später.

Am 25. Oktober hatte Weselsky nach einem 30-stündigen Arbeitskampf im Regionalverkehr gegenüber einer Zeitung angekündigt, dass in der bevorstehenden Woche nicht mit neuen Streiks gerechnet werden müsse. Offenkundig um die Drohkulisse aufrecht zu erhalten, dementierte die GDL anschließend diese Aussage. Gestreikt wurde letztlich doch nicht. Die GDL begründete die Pannen stets mit internen Abstimmungsfehlern. Die Bahn nahm dies stets als willkommenen Anlass, von einem "Chaos" bei der GDL zu sprechen.