20.09.2006

Nachrichtenarchiv 21.09.2006 00:00 EU fordert weitere Änderungen am türkischen Strafrecht

Die EU-Kommission hat die Entscheidung der türkischen Justizbehörden begrüßt, die Klage gegen die Schriftstellerin Elif Shafak wegen "Beleidigung des Türkentums" fallen zu lassen. Die EU fordere jedoch weiterhin Änderungen am türkischen Strafrecht, da die Meinungsfreiheit in der Türkei nach wie vor spürbar bedroht sei. Die Kommission verfolge die Entwicklungen in der Türkei genau, so die Sprecherin. Die Beobachtungen sollen in den für Anfang November geplanten Bericht aufgenommen werden, in dem die Brüsseler Behörde die Fortschritte der Türkei auf ihrem Weg zu einem möglichen EU-Beitritt beleuchtet.