31.01.2006

Nachrichtenarchiv 01.02.2006 00:00 Kindergärten in NRW demnächst gebührenfrei?

Kommunen in Nordrhein-Westfalen soll es künftig freigestellt werden, ob sie Kindergartengebühren erheben oder die Eltern von der Beitragspflicht befreien. Dies hat der nordrhein-westfälische Generationenminister Armin Laschet (CDU) am Dienstag in einem kna-Gespräch angekündigt. "Damit haben die Kommunen erstmals die Freiheit, in einen Wettbewerb der Familienfreundlichkeit einzutreten", erklärte Laschet. Bislang hatte Nordrhein-Westfalen als einziges Bundesland die Höhe der Elternbeiträge landesweit festgelegt. Der Geschäftsführer des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Stephan Articus, befürchtet jedoch, dass es in vielen Kommunen eher zu einer Erhöhung statt zu einer Senkung der Elternbeiträge kommen werde. Als Grund dafür nannte er erhebliche Kürzungen im Bereich der Kindergartenbetreuung im Landeshaushalt 2006. Vor wenigen Tagen hatte die Stadt Neuss angekündigt, als erste Kommune in NRW auf Kindergartengebühren verzichten zu wollen. Den Ausfall von jährlich etwa vier Millionen Euro an Elternbeiträgen will die Stadt durch eine Anhebung der Grundsteuer und einer Einsparung von Bürokratiekosten ausgleichen.