19.01.2006

Nachrichtenarchiv 20.01.2006 00:00 Steinmeier sieht keine Fehler der BND-Beamten im Irak

Außenminister Steinmeier hat sich im Bundestag zu BND-Aktivitäten im Irak geäußert. Er verteidigte, dass im Frühjahr 2003 während des Irak-Krieges zwei BND-Mitarbeiter in Bagdad waren. Es sei keine leichte Entscheidung der damaligen rot-grünen Regierung gewesen, die beiden ins Kriegsgebiet zu schicken. Es gebe keine Hinweise darauf, dass die Agenten Fehler gemacht hätten. Steinmeier appellierte an die Opposition, auf einen Untersuchungsausschuss in der Sache zu verzichten. Deutschland habe sich unter der rot-grünen Regierung nicht am Irak-Krieg beteiligt und deshalb seien auch keine deutschen Soldaten getötet worden.