19.07.2005

Nachrichtenarchiv 20.07.2005 00:00 EU-Kommission beschliesst Job- und Wirtschaftsprogramm

Der deutsche Industriekommissar Verheugen hatte es vorgelegt. Er erklärte in Brüssel, international wachse der ökonomische Druck, darauf müsse die EU reagieren. Der Aktionsplan der EU-Kommission umfasst rund hundert Projekte, Gesetze und Finanzierungsprogramme. Damit will man die Märkte weiter öffnen, Bürokratie abbauen und gezielt in eine moderne Infrastruktur investieren. Darunter könnte der Umweltschutz leiden, denn künftig hat die Wirtschaft Vorrang. Neue Auflagen dürfen die Unternehmen nicht zu stark belasten. Nach Angaben aus Kommissionskreisen könnte auch die EU-Richtlinie zur Luftreinhaltung auf Eis gelegt werden. Sie sollte die Schadstoffbelastung vor allem in Ballungsräumen senken.