13.04.2005

Nachrichtenarchiv 14.04.2005 00:00 GfbV: Schröder ist Kriegstreiber - Embargo muss bleiben

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat nachdrücklich gefordert, das Waffenembargo gegen China beizubehalten. Ein Sprecher der Organisation griff Bundeskanzler Schröder hart an: Der Kanzler sei ein Kriegstreiber. Denn er befürworte, daß Peking zusätzlich Präzisionswaffen erhalten solle, die gegen Taiwan gerichtet werden können. Zudem mißbrauche Schröder seine Richtlinienkompetenz und setze sich sowohl über Koalitionsvereinbarungen als auch über das Parlament hinweg. Die Gesellschaft für bedrohte Völker wies überdies darauf hin, daß die schweren Menschenrechtsverletzungen in China in den letzten Jahren weiter zugenommen haben.