24.08.2004

Nachrichtenarchiv 25.08.2004 00:00 "Terrorbekämpfung ist kein Krieg"

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Bundesregierung aufgefordert, sich nur zurückhaltend an Militäreinsätzen zur Terrorismusbekämpfung zu beteiligen. Diese Einsätze hätten bislang zu erheblichen Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des Humanitären Völkerrechts geführt, heißt es in einer Studie des Instituts, die heute in Berlin vorgestellt wurde. Internationale Terrorismusbekämpfung solle als Vorbeugung und Ahndung von internationaler Kriminalität, nicht als Krieg verstanden werden. Das Institut warnte die Bundesregierung davor, dem Kriegsbegriff der US-Regierung zu folgen.