07.08.2004

Nachrichtenarchiv 08.08.2004 00:00 Thierse : Verständnis für Montagsdemos gegen Hartz IV

Bundeswirtschaftsminister Clement hat Gegner von Hartz 4 scharf kritisiert. Clement sagte, manche Politiker und Verbände erzeugten Hysterie im Volk, die unerträglich sei. Die Schreckensgemälde über den Zugriff auf Kindersparbücher seien Unsinn. Bundestagspräsident Thierse (SPD) dagegen hat Verständnis für Montagsdemonstrationen gegen die Arbeitsmarktreform geäußert. Sie seien ein Zeichen tiefer Verunsicherung. Die Menschen fürchteten die Folgen, wenn nicht mehr alle Ansprüche an die Solidargemeinschaft wie gewohnt erfüllt werden könnten. Nur Unmenschen verstünden diese Sorgen nicht, die allerdings oft übertrieben und unbegründet seien, so der Bundestagspräsident. Bei ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern stößt der Begriff "Montagsdemonstration" indessen auf Kritik. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Schulz sagte auf diese Weise werde der historische Begriff abgeschwächt.