Deutschland stockt Hilfe für Hungernde in Ostafrika deutlich auf

Niebel in Nairobi

Die Bundesregierung will ihre Hilfe für die Hungernden in Ostafrika deutlich aufstocken. Wegen der Notlage habe er entschieden, die bisherigen Zusagen für die Region um bis zu 118 Millionen Euro zu erhöhen, erklärte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel am Montag nach einem Treffen mit dem kenianischen Präsidenten Mwai Kibaki in Nairobi.

 (DR)

Die Hungerkrise habe sich verschlimmert, so Niebel gegenüber der Presse. Gleichzeitig riefen die beiden Politiker sowie Menschenrechtler zu einem Ende des Bürgerkrieges in Somalia auf.



Es brauche eine langfristige politische Lösung für das seit 20 Jahren vom Krieg gebeutelte Land, sagte Niebel. Zudem müssten alle Beteiligten den humanitären Helfern uneingeschränkten Zugang zu den Hungernden gewähren.



Auch die Menschenrechtsorganisationen Gesellschaft für bedrohte Völker und Human Rights Watch forderten ein Ende der Gewalt in Somalia. Damit die Zivilbevölkerung versorgt werden könne, müsse sich die Übergangsregierung zumindest für Schutzzonen einsetzen, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker in Göttingen.



Schwere Menschenrechtsverbrechen

Der von der Regierung geforderte militärische Schutz für humanitäre Helfer bringe nicht nur die Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, sondern auch die Zivilbevölkerung in noch größere Gefahr. Die islamistischen Al-Schabaab-Milizen, die weite Teile des Landes kontrollieren, würden dadurch noch weniger Hilfe in die Hungergebiete lassen.



Nach Informationen von Human Rights Watch verüben alle Kriegsparteien schwere Menschenrechtsverbrechen. Übergriffe der Al-Schabaab-Milizen und der Truppen der Übergangsregierung hätten das Leiden der Bevölkerung durch die Hungersnot noch verstärkt, hieß es in einem Bericht der Organisation. Aber auch die Soldaten der Friedenstruppe der Afrikanischen Union hätten die Rechte der Bevölkerung missachtet.



Keine schnelle Lösung

"Es gibt keine schnelle Lösung für die Tragödie Somalias", sagte der Afrika-Direktor der Organisation, Daniel Bekele. Es sei jedoch klar, dass die Situation durch die herrschende Straflosigkeit endlos verlängert werde. "Internationaler Druck für ein Ende der Gewalt ist wichtiger denn je."



Die deutsche Nothilfe für die Hungernden in der Region wird sich nach Angaben des Bundesentwicklungsministerium auf bis zu 151,5 Millionen Euro belaufen. Bislang hatte die Bundesregierung 33,5 Millionen Euro zugesagt. Hinzu kämen der deutsche Anteil an der EU-Unterstützung von 32 Millionen Euro sowie rund 35 Millionen US-Dollar für die Hilfen der Weltbank. 50 Millionen gingen an Kenia, das neben der eigenen Bevölkerung auf die Flüchtlinge aus Somalia versorgen müsse. Zusätzliche Unterstützung erhielten auch andere Länder wie Jemen, Dschibuti und Uganda.