11.10.2010

amnesty ruft Christian Wulff zum Einsatz für die Menschenrechte in Russland auf Moskau, sehen und reden

Es ist der erste Staatsbesuch eines Bundespräsidenten seit 2002: Man wolle Deutschland als einen der Hauptpartner bei der Modernisierung Russlands gewinnen, betonte Russland vor dem Staatsbesuch von Christian Wulff. Voraussetzung hierfür jedoch sei, so Peter Franck von amnesty international im Interview mit domradio.de, Rechtsstaatlichkeit.

Das Leben in Russland sei "immer noch gekennzeichnet von einer Reihe von Menschenrechtsverletzungen", so Franck am Montag (11.10.2010). Der Russlandexperte der Menschenrechtsorganisation verwies als Beispiele auf das Fehlen eines unabhängigen Parlaments, unabhängiger Justiz, und unabhängiger Medien. Menschenrechtler und Nichtregierungsorganisationen würden gegängelt.

amnesty fordere seit Jahren, "dass Menschenrechtler in ihrer Arbeit wertgeschätzt werden". Moskau habe politisch in den vergangenen Jahren dazu beigetragen, dass "Teile der Gesellschaft glauben konnten, dass Menschenrechtler vogelfrei sind".

Der letzte Bundespräsident, der zu Besuch in Moskau war, war Johannes Rau (SPD), der im Jahr 2002 nach Russland reiste. Damals, so Franck, sei man jedoch optimistischer gewesen als heute.

Michael Borgers

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