Kirchen kritisieren Deutschlands "Erfolge" als Rüstungsexporteur

"Bronze", die nicht glänzt

Die beiden großen Kirchen in Deutschland haben den anhaltend großen Umfang deutscher Rüstungsexporte kritisiert. Der Koalitionsvertrag orientiere sich beim Rüstungsexport vorrangig an außenwirtschaftlichen Interessen - und vernachlässige die friedens- und entwicklungspolitische Dimension.

 (DR)

Das beklagte der Leiter des Katholischen Büros, Karl Jüsten, am Montag in Berlin. Deutschland rangiere inzwischen auf Platz Drei beim Rüstungsexport. Der Prälat äußerte sich bei der Vorstellung des Rüstungsexportberichts 2009 der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), der er gemeinsam mit dem Bevollmächtigten der Evangelischen Kirche, Prälat Bernhard Felmberg, vorsteht.

Laut GKKE beliefen sich die Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter aus deutscher Produktion im vergangenen Jahr auf rund 5,8 Milliarden Euro. Das seien 2,1 Milliarden Euro und damit über ein Drittel mehr als als 2007.

Felmberg: Öffentliche Kritik an Pakistan ohne Wirkung
Der evangelische Vorsitzende der Konferenz, Prälat Bernhard Felmberg, bemängelte insbesondere, dass Pakistan auch im vergangenen Jahr zu den großen Empfängern deutscher Rüstungsexporte gezählt habe. Die öffentliche Kritik an Rüstungslieferungen an Pakistan habe keine Wirkung gezeigt.

Die Rüstungsexportpolitik der neuen Bundesregierung orientiere sich vorrangig an außenwirtschaftlichen Gesichtspunkten und vernachlässige friedens- und entwicklungspolitische Dimensionen, sagte der katholische Vorsitzende der GKKE, Prälat Karl Jüsten. Wer Rüstungsspiralen im Nahen und Mittleren Osten, in Südost-Asien oder im südlichen Amerika entgegentreten wolle, sollte mit Rüstungsgeschäften nicht noch deren Dynamik antreiben, sagte Jüsten.