In Thüringen, Sachsen und im Saarland wird gewählt

Rote Träume und schwarze Ängste

Rote Träume und schwarze Ängste vor dem Wahlsonntag: Während die SPD auf linke Machtwechsel in zwei Ländern hofft, bangt die CDU um ihre Ministerpräsidenten. Für die Sozialdemokraten sind die Landtagswahlen im Saarland, in Thüringen und in Sachsen die letzte Chance, ihrem stockenden Bundestagswahlkampf doch noch Schwung zu verleihen. Für die CDU wird der Sonntag wohl verlustreich.

 (DR)

In Thüringen und im Saarland wird die Union voraussichtlich jeweils die absolute Mehrheit verlieren. Wenn es für die Konservativen ganz schlecht läuft, müssen sie auch die Staatskanzleien räumen. Die wahrscheinlichen Stimmverluste sind bei den Unions-Strategen bereits abgehakt, man tröstet sich damit, dass man in den drei Ländern wahrscheinlich «überall stärkste Kraft» sein wird und hofft darauf, dass das reicht, um weiter die Ministerpräsidenten zu stellen. Deren Ablösung wäre kurz vor den Bundestagswahlen ein herber Schlag.
Doch allein Sachsen scheint für CDU und FDP ein Probelauf für die gewünschte schwarz-gelbe Mehrheit im Bund werden zu können. Das Aus könnte dem 53-jährigen CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller im Saarland drohen. Die Umfragen sagen ein Kopf-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und einem rot-rot-grünen Bündnis unter einem möglichen SPD-Ministerpräsidenten Heiko Maas voraus.

Auch für den bislang allein regierenden thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) könnte sich das Jahr 2009 weiter als kein Gutes erweisen. Es besteht die Möglichkeit, dass es für ein schwarz-gelbes Bündnis nicht reicht. Bliebe die große Koalition, doch selbst dieses Szenario könnte obsolet werden, sollten sich SPD, Linke und Grüne doch noch auf eine Koalition verständigen.

Nun würden rot-rote Regierungen in den Ländern der Union zwar Wahlkampfmunition liefern, eine erneute «Rote-Socken-Kampagne» erscheint jedoch nicht mehr zeitgemäß. Vielleicht würde es noch mal zu einer Mobilisierung der eigenen Klientel reichen, Wähler aus der Mitte jedoch eher abschrecken.

Egal, wie die politischen Farbspiele ausgehen, für die Union und ihre Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, wird es nach dem Länderwahlsonntag heißen - abhaken und mit aller Kraft voraus. Am Sonntag in einer Woche will die Bundespartei in Düsseldorf mit ihrem offiziellen Wahlkampfauftakt ihre Anhänger auf die Kanzlerin einschwören.

Für die SPD war das Ergebnis der Europawahl ein Schock. Im Drehbuch bis zum 27. September hatte die Parteiführung Zuwächse in der Wählergunst fest eingeplant. Nun müssen die Landtagswahlen am kommenden Sonntag die Wende bringen. Im Zentrum der Hoffnungen steht dabei das Saarland. Hier soll, ja muss, Spitzenkandidat Maas Amtsinhaber Müller vom Sessel schubsen.

Maas ist es im Wahlkampf gelungen, den früheren Ministerpräsidenten, einstigen SPD-Vorsitzenden und heutigen Linke-Chef Oskar Lafontaine in Schach zu halten. Dass nach der Wahl im kleinen Saarland die Debatte über rot-rote Bündnisse wieder aufflammen könnte, nehmen die Genossen in Kauf. «Die Frage der Koalitionen wird in den Ländern entschieden», heißt es bei der SPD gebetsmühlenartig. Entscheidend wäre, dass man im Berliner Willy- Brandt-Haus endlich mal wieder einen Wahlsieg feiern könnte.

Von einem solchen Triumph darf die SPD im Südosten nur träumen. In Thüringen könnte es Spitzenkandidat Christoph Matschie gelingen, Juniorpartner von Ministerpräsident Althaus zu werden. Ein Zusammengehen mit einer stärkeren Linkspartei hatte Matschie ausgeschlossen. Nur wenn Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow auf das Amt des Regierungschefs verzichtet, könnte Rot-Rot-Grün in Erfurt doch noch zustande kommen. Bei einem klaren Vorsprung der Linkspartei vor der SPD wäre ein solcher Verzicht aber nicht vermittelbar.

In Sachsen muss es der SPD gelingen, das blamable Ergebnis von 2004 aufzubessern. Mit 9,8 Prozent lag die Partei damals nur knapp vor der NPD, dafür eroberten die Genossen zwei Ministerposten in einer Koalition mit der CDU. Jetzt wäre man im Willy-Brandt-Haus mit rund 15 Prozent zufrieden. Sollte es aber anders kommen, Maas nicht Ministerpräsident, Matschie nicht an der Regierung und in Sachsen weiter marginalisiert, könnten die Sozialdemokraten im Kampf ums Kanzleramt vorzeitig einpacken.