Koalition sieht in Nominierung Medwedews positives Zeichen

Hoffnung auf Klimawandel in Russland

Die Bundesregierung nimmt die Nominierung des russischen Vizeregierungschefs Dmitri Medwedew als Kandidat für die Nachfolge von Präsident Wladimir Putin positiv auf. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), bezeichnete die Benennung Medwedews in der "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht als eine Stärkung der zivilen Kräfte in Russland. "Medwedew kommt nicht aus den Geheimdiensten und nicht aus dem Militär, das alleine ist schon interessant, weil es eine klare Veränderung zum jetzigen Zustand ist", sagte Erler.

 (DR)

Putins Partei Einiges Russland hatte Medwedew als Kandidaten für die russischen Präsidentenwahlen am 2. März vorgeschlagen. Erler sagte, Medwedew habe sich als liberaler Parteigänger Putins profiliert. Zugleich verfüge er über ein politisches Eigengewicht, das man nicht unterschätzen sollte.

Putin habe mit diesem Vorschlag ein klares Zeichen gesetzt, dass die in der Vergangenheit diskutierten Varianten eines Übergangspräsidenten oder eines Statthalters für ihn aus dem Spiel seien, sagte Erler. Zwar sei auch im Falle Medwedews nicht ausgeschlossen, dass sich Putin nach einer Pause erneut für eine Präsidentschaftsbewerbung entscheiden werde. "Doch bei anderen Politikern, deren Name auch schon ins Spiel gebracht worden ist, wäre das noch schwerer auszuschließen", sagte der Staatsminister. Putin wolle einen starken Präsidenten als Nachfolger.

Der Koordinator der Bundesregierung für die Russlandpolitik, Andreas Schockenhoff (CDU), nannte Medwedew einen starken Kandidaten. "Diese Wahl zeigt, dass Präsident Putin offensichtlich erkannt hat, dass die sozialen Fragen in Russland einen immer größeren Stellenwert erhalten", sagte er dem Blatt. Die russische Politik versuche, darauf zu reagieren, dass die wachsende Schere zwischen Arm und Reich im Land nicht noch größer werde.