07.12.2007

Von der Leyen braucht offenbar deutlich mehr Erziehungs- und Elterngeld Überzogen: um 200 Millionen

Familienministerin Ursula von der Leyen wird ihre Ausgaben dieses Jahr gegenüber dem bewilligten Etat Presseangaben zufolge deutlich überziehen. Schuld sind: 2007 mehr als erwartet zur Welt gekommene Kinder und Väter, die bereit sind, sich spontan um die Kleinen zu kümmern.

Wie die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums an die Haushälter vom 4. Dezember berichtet, steigt die Summe des Erziehungsgeldes gegenüber dem Plan um 70 Millionen und das Elterngeld sogar um 130 Millionen Euro.In dem Schreiben des Parlamentarischen Finanzstaatssekretärs Karl Diller (SPD) wird im Namen des Familienministeriums "um die Einwilligung in die überplanmäßige Ausgabe" gebeten. Die zusätzlichen Ausgaben für das Erziehungsgeld seien "unvorhergesehen, da die Geburtenverteilung über das Jahr hinweg nicht gleichförmig verlaufen ist", heißt es in dem zweiseitigen Schreiben, zu dem eine achtseitige Anlage gehört. "Die höhere Geburtenzahl in der zweiten Jahreshälfte konnte bei der Aufstellung des Haushalts 2007 nicht vorhergesehen werden."Unvorhergesehen, weil...Auch die noch umfangreichere Überziehung beim Elterngeld sei "unvorhergesehen, da für die ab 2007 neue Leistung Erfahrungswerte für die Schätzung zur Haushaltsaufstellung 2007 gefehlt haben", argumentiert Diller. Entgegen der "getroffenen Annahmen hat ein relativ hoher Anteil der Väter das Erziehungsgeld nicht erst nach Ablauf von zwölf Monaten, sondern bereits in den ersten Monaten nach der Geburt beantragt".Hingegen hatte das Ministerium erwartet, dass bei dem zum 1. Januar 2007 eingeführten Elterngeld in den ersten zwölf Monaten die Mutter zu Hause bleiben würde und die zwei Vätermonate erst Anfang 2008 finanziert werden müssten. Doch die Statistik zum Elterngeldbezug zeige "bereits jetzt einen relativ hohen Anteil von Vätern (knapp zehn Prozent), die Elterngeld beziehen".