02.10.2007

Angela Merkel zum Tag der deutschen Einheit Das wesentliche Problem ist die Arbeitslosigkeit

Am kommenden Mittwoch feiern wir den Tag der Deutschen Einheit - diesmal in Schwerin, der Landeshauptstadt des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Vor 17 Jahren ist es uns gelungen, die Deutsche Einheit in Frieden und Freiheit zu vollenden, und dies ist ein großartiger Tag für die Menschen in den neuen Bundesländern genauso wie die in der alten Bundesrepublik.

An einem solchen Tag gehen die Gedanken natürlich noch einmal zurück - zurück zu dem, was wir in den 17 Jahren geschaffen haben. Geschaffen im Wesentlichen durch die Aufbauleistung der Menschen in den neuen Bundesländern. Vieles war zu bewältigen, viele Biografien haben sich völlig verändert, und viele Menschen sind mit Problemen konfrontiert worden, die sie vorher nicht erahnen konnten. Das wesentliche Problem ist nach wie vor die Arbeitslosigkeit. Glücklicherweise konnten wir im vergangenen Jahr ein deutliches Wirtschaftswachstum gerade auch in den neuen Bundesländern verzeichnen. Wir hatten 200.000 Arbeitslose weniger, aber strukturell ist die Arbeitslosigkeit weiterhin doppelt so hoch wie in den alten Bun-desländern. Das heißt nichts anderes, als dass wir unsere Bemühungen und An-strengungen um den Aufbau der neuen Bundesländer auch nach 17 Jahren fortsetzen müssen. Die Bundesregierung hat vor wenigen Wochen den Bericht zur Deutschen Einheit beraten. Dieser Bericht hat noch einmal deutlich gemacht, wo wir Fortschritte erzielt haben, er hat aber auch deutlich aufgezeigt, wo wir nach wie vor Anstrengungen un-ternehmen müssen, um die strukturellen Benachteiligungen der neuen Länder zu überwinden. Deshalb werden wir auch überprüfen, ob wir Förderinstrumente, zum Beispiel die Investitionszulage, fortsetzen können, um die Ansiedlung von Betrieben in den neuen Bundesländern weiter voranzubringen. Die Bundesregierung fühlt sich dieser Aufgabe verpflichtet. Sie weiß, dass wir viele Probleme in ganz Deutschland haben. Aber die neuen Bundesländer brauchen auch weiterhin die besondere Aufmerksamkeit und die besondere Unterstützung der Bundesregierung. Wir wissen, dass wir dies nur mit den Menschen gemeinsam leisten können, und deshalb möchte ich anlässlich eines solchen Feiertages allen danken, die ihren Ein-satz und ihren Mut eingebracht haben, um den Aufbau Ost voranzubringen. Vor allem den Menschen in den neuen Bundesländern, aber auch den vielen, die aus den alten Bundesländern gekommen sind, um beim Aufbau mitzuhelfen. Nur durch diese Kombination von staatlicher Anstrengung und Förderung und privatem Engagement ist es möglich geworden, heute zu sagen: Wir sind ein gutes Stück vorangekommen. Und weil wir das geschafft haben, sind wir auch optimistisch, den Aufbau Ost in den nächsten Jahren zu vollenden.

(Bundeskanzlerin.de)