24.08.2007

Nachrichtenarchiv 24.08.2007 14:54 Nach Mügeln: Von der Leyen in der Kritik

Nach der Hetzjagd auf acht Inder im sächsischen Mügeln steht Ursula von der Leyen in der Kritik: Die Familienministerin habe dem Thema Rechtsextremismus nicht die nötige Bedeutung beigemessen und Fehler bei der Förderung von Programmen begangen, sagte Bundesverkehrsminister Tiefensee. Von der Leyen zeigte sich von den Vorwürden unbeeindruckt. Von der Leyen sprach sich außerdem gegen ein neues NPD Verbotsverfahren aus. Dies stehe derzeit nicht auf der Tagesordnung.