01.08.2007

Vereinte Nationen wollen endlich gegen Völkermord in Darfur vorgehen - Keine weiteren deutschen Soldaten Spät, aber nicht zu spät?

Nach monatelangen Verhandlungen wollen die Vereinten Nationen jetzt gegen den Völkermord in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur vorgehen. Der Sicherheitsrat hat beschlossen, eine 26.000 Mann starke Friedenstruppe in die Konfliktregion zu entsenden. In Darfur kämpfen seit über 4 Jahren schwarzafrikanische Rebellen gegen regierungstreue arabische Reitermilizen. Nach UN-Schätzungen starben bisher rund 200.000 Menschen in dem Bürgerkrieg, etwa 2,1 Millionen mussten fliehen. Weitere deutsche Soldaten sollen nicht entsandt werden.

Der UN-Sicherheitsrat hat die Entsendung einer Friedenstruppe in die westsudanesische Krisenregion Darfur beschlossen. Alle 15 Mitglieder des Gremiums stimmten am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in New York für die Resolution, die den Einsatz von 26. 000 Soldaten und Polizisten der UN und der Afrikanischen Union (AU) vorsieht. Die Truppe soll ab Oktober stationiert werden und bis Ende des Jahres einsatzfähig sein.UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach nach der Abstimmung von einer "historische Resolution". Sie sei ein Hoffnungszeichen für die Menschen in Darfur. Jetzt gehe es darum, den Beschluss so schnell wie möglich umzusetzen, damit der Konflikt beendet werde. "Die Zeit ist nicht auf unserer Seite."Der UN-Botschafter des Sudan, Abdalmamud Abdalhaleem, zeigte sich zufrieden mit der verabschiedeten Resolution. "Der letzte Entwurf hat viele unserer Bedenken gegenüber früheren UN-Resolutionen ausgeräumt und die Einbindung der Afrikaner sehr gestärkt", so der Diplomat. Er begrüßte, dass mögliche Sanktionen gegen sein Land keinen Eingang in die Resolution fanden.Die westlichen Länder hatten ursprünglich die Regierung in Khartum durch Androhung wirtschaftlicher Sanktionen zur Kooperation mit der Friedenstruppe zwingen wollen. Das wäre jedoch an dem Veto des ständigen Sicherheitsratsmitglieds China gescheitert.Die Friedenstruppe soll die 7.000 AU-Soldaten ablösen, die derzeit in Darfur stationiert sind und als schlecht ausgerüstet gelten. Die Blauhelme können laut Mandat notfalls mit Waffengewalt Zivilisten und UN-Personal schützen. Der beschlossene Einsatz gilt als größte Friedensmission aller Zeiten. Die Kosten werden auf mehr als zwei Milliarden US-Dollar geschätzt.Im Darfur-Konflikt kämpft die sudanesische Armee gemeinsam mit Milizen gegen Rebellen. Seit Ausbruch der Kämpfe vor vier Jahren sind mehr als zwei Millionen Menschen vertrieben worden. Die Zahl der Toten wird auf mindestens 200.000 geschätzt.Bundesregierung: Keine deutschen Soldaten nach DarfurDie Bundesregierung hat die geplante UN-Friedenstruppe für die sudanesische Krisenregion Darfur begrüßt, will sich aber erwartungsgemäß nicht mit weiteren deutschen Soldaten daran beteiligen. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sprach am Mittwoch in Berlin von einem politisch großen Fortschritt. Zugleich verwies Steg auf die zuletzt im Juni vom Bundestag verlängerte Beteiligung an der Friedensmission AMIS. Dabei leisten seit 2004 bis zu 200 Bundeswehrsoldaten logistische Unterstützung im Bereich von Transport und Flug. Die Ressourcen der Bundeswehr seien entscheidendes Kriterium für Auslandseinsätze. Angesichts der deutschen Prioritäten auf dem Balkan und in Afghanistan sei es deshalb schwer vorstellbar, sich im Rahmen der neuen UN-Mission mit mehr Soldaten zu beteiligen.Der Afrikaexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Hartwig Fischer (CDU), begrüßte die Zustimmung Russlands und Chinas zum Beschluss des UN-Sicherheitsrats. Das zeige ein Umdenken beider Länder gegenüber dem Regime in Khartum. Nun könne dem Sterben in Darfur endlich ein Ende gesetzt werden, meinte er.