06.04.2007

Ostermärsche: Zehntausende demonstrierten gegen Krieg und Auslandseinsätze "Kriege beenden - Völkerrecht durchsetzen"

Zum Abschluss der Ostermärsche für Frieden und Abrüstung haben am Ostermontag in mehreren Städten friedliche Kundgebungen stattgefunden. Insgesamt beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter Zehntausende an den Demonstrationen gegen Kriege weltweit und gegen Auslandseineinsätze der Bundeswehr. Bei der größten Kundgebung protestierten am Sonntag in Brandenburg mehr als zehntausend Menschen gegen den geplanten Luft-Boden-Schießplatz "Bombodrom" bei Wittstock. Kritik an den Aufrufen der Ostermärsche kam von den Grünen.

Bei dem Treffen nahe Wittstock appellierte der Potsdamer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) erneut an Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), auf die Pläne zur militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu verzichten. Der Ostermarsch führte traditionell zu der etwa einen Kilometer entfernten Grenze des "Bombodrom"-Geländes. Dort formierten sich die Teilnehmer zu drei durchkreuzten Tornados, um gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu protestieren.Bei einer Andacht in Fretzdorf hatte zuvor der aus der katholischen Kirche ausgetretene Theologe Eugen Drewermann gepredigt. Die Bundeswehr plant auf dem Gelände jährlich bis zu 1.700 Kampfübungen mit bis zu 8.500 Tiefflügen.Platzeck unterstrich, dass die betroffenen Menschen in der strukturschwachen Region in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern nach jahrelanger Ungewissheit endlich Klarheit brauchten. "Naturnaher Tourismus ist da die einzige absehbare Chance. Tiefflüge und Erholung in der Heide schließen einander aber aus." Der SPD-Politiker würdigte das Engagement von Bürgerinitiativen für eine friedliche Nutzung.Beim Ostermarsch Rhein/Ruhr protestierten mehrere tausend Teilnehmer gegen Bundeswehr-Auslandseinsätze. Auf Transparenten und Plakaten kritisierten sie die Kriege im Irak und in Afghanistan. Dabei gehe es «nicht um Demokratisierung, sondern um weltweite Dominanz über rohstoffreiche und geostrategisch bedeutsame Regionen», betonten Redner. Demonstranten warfen der Bundesregierung vor, sie treibe Deutschland "immer weiter in diese Konflikte hinein".Der ehemalige Richter Bernd Hahnfeld sagte laut Redemanuskript in Dortmund, der Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan sei ein verheerendes Beispiel für die Missachtung des Völkerrechts. Er forderte zudem den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Ramstein. Abschlusskundgebungen fanden am Montag unter anderem auch in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Magdeburg, Nürnberg und München statt.Zentrales Thema der insgesamt über 80 Demonstrationen, Mahnwachen und Wanderungen war nach Angaben des Bundesausschusses Friedensratschlag Kassel auch eine "Kriegsdrohung" der USA gegen den Iran. Auch die Iran-Politik der Bundesregierung wurde kritisiert, die sich "nur in der Kosmetik vom harten Kurs der USA" unterscheide. Die Initiative bezeichnete die Ostermärsche als "Warmlaufen" für die Anti-Globalisierungs-Proteste beim G-8-Gipfel im Juni.Zum Zwist über die Ausrichtung der Proteste kam es über das Osterwochenende zwischen Friedensinitiativen und den Grünen. Sie warfen den Ostermarsch-Organisatoren «Schwarz-Weiß-Denken» und pauschale Ablehnung des Militärischen vor. Die Vereinten Nationen kämen in den Aufrufen fast nie vor, und auch zivile Mittel zum Konfliktabbau würden kaum erwähnt, so Grünen-Chefin Claudia Roth.Die Informationsstelle Ostermarschbüro wies die Kritik zurück. Von einer Verengung des Blick auf das Militärische könne keine Rede sein, so Sprecher Willi van Ooyen. Es gehe immer auch um soziale Entwicklung und Armutbekämpfung.