16.06.2006

Bis 2008 soll Regelwerk in allen Ländern ratifiziert sein Jeder zweite Deutsche würde für EU-Verfassung stimmen

Bei einem Referendum über die EU-Verfassung würde jeder zweite Deutsche (48 Prozent) für das Vertragswerk stimmen. Jeder dritte Bundesbürger (33 Prozent) lehnt die Verfassung dagegen ab, wie aus einer am Freitag in Köln veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap für die ARD hervorgeht.

Bei einem Referendum über die EU-Verfassung würde jeder zweite Deutsche (48 Prozent) für das Vertragswerk stimmen. Jeder dritte Bundesbürger (33 Prozent) lehnt die Verfassung dagegen ab, wie aus einer am Freitag in Köln veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap für die ARD hervorgeht. Darin gaben 17 Prozent der Befragten an, sie hätten nicht genügend Informationen, um sich entscheiden zu können. Zwei Prozent ist die Verfassung egal.Die Zukunft der EU-Verfassung, die von Deutschland und 14 weiteren Ländern bereits ratifiziert wurde, ist offen, seit sich Franzosen und Niederländer in Referenden dagegen ausgesprochen hatten. Die 25 EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich jedoch bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel darauf, bis Ende 2008 zu einer Entscheidung zu kommen. Unter der deutschen Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr soll ein neuer Anlauf versucht werden.Warum brauchen wir diese Verfassung? Prof. Dr. Tanja Börzel, Europaexpertin an der Freien Universität Berlin, über den schwierigen Prozess der Ratifizierung der Verfassung.