14.06.2006

Integrationsbeauftragte will Bleiberecht für jahrelang geduldete Ausländer Wenn Freunde bleiben wollen

Die Bundesintegrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU) hat ein Bleiberecht für alle seit mindestens sechs Jahren in Deutschland geduldeten und von der Abschiebung bedrohten Ausländer vorgeschlagen. Sie sei zuversichtlich, dass die Innenministerkonferenz im Herbst eine solche Altfallregelung beschließe, sagte Böhmer am Dienstag zum Auftakt der Bundeskonferenz der Ausländer- und Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen am Dienstag vor Journalisten in Potsdam.Zuwanderer, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können und von staatlicher Unterstützung abhängig sind, dürften nicht von einem Bleiberecht ausgeschlossen werden, sagte die CDU-Politikerin.Zugleich rief sie zu einem deutlichen Engagement gegen Rechtsextremismus auf.

Die Bundesintegrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU) hat ein Bleiberecht für alle seit mindestens sechs Jahren in Deutschland geduldeten und von der Abschiebung bedrohten Ausländer vorgeschlagen. Sie sei zuversichtlich, dass die Innenministerkonferenz im Herbst eine solche Altfallregelung beschließe, sagte Böhmer am Dienstag zum Auftakt der Bundeskonferenz der Ausländer- und Integrationsbeauftragten von Bund, Ländern und Kommunen am Dienstag vor Journalisten in Potsdam.Zuwanderer, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können und von staatlicher Unterstützung abhängig sind, dürften nicht von einem Bleiberecht ausgeschlossen werden, sagte die CDU-Politikerin.Zugleich rief sie zu einem deutlichen Engagement gegen Rechtsextremismus auf. Jeder Form von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus müsse mit «null Toleranz» begegnet werden.Für ein Gelingen von Integration sei entscheidend, dass Zuwanderern ein Gefühl des Willkommenseins vermittelt werde, sagte die Staatsministerin. Deutschland müsse zudem attraktiver für die Zuwanderung von hochqualifizierten Fach- und Führungskräften gemacht werden.Erhebliche Defizite gebe es bei der Sprachförderung von Migranten, kritisierte die Integrationsbeauftragte. Der Spracherwerb von Migrantenkindern müsse durch Tests ein Jahr vor der Grundschule sowie durch Beitragsfreiheit für das letzte Kindergarten-Jahr gefördert werden. Wichtig sei auch die Sprachförderung von Müttern und die Stärkung der Erziehungskompetenz im Rahmen von Integrationskursen.