07.06.2006

Volksabstimmung über eigenen Staat? Palästina

Der palästinensische Präsident Abbas will das Volk über einen unabhängigen Palästinenserstaat und damit auch über die Anerkennung Israels abstimmen lassen. Abbas hatte der Hamas Regierung zuvor ein Ultimatum gestellt und die Verhandlungen in der Nacht für gescheitert erklärt.

Der palästinensische Präsident Abbas will das Volk über einen unabhängigen Palästinenserstaat und damit auch über die Anerkennung Israels abstimmen lassen. Abbas hatte der Hamas Regierung zuvor ein Ultimatum gestellt und die Verhandlungen in der Nacht für gescheitert erklärt. Er will das Referendum nun gegen den Widerstand der Hamas durchsetzen. Die Initiative, die Abbas dem Volk vorlegen will, war im Mai veröffentlicht worden. Sie hat zum Ziel, einen unabhängigen palästinensischen Staat zu gründen, einschließlich der von Israel 1967 besetzten Gebiete. Die Hamas lehnt den Vorschlag ab, weil er in ihren Augen indirekt den Staat Israel anerkennt.