Deutschlands Vorsitz im Rat der Europäischen Union

 (DR)

Zum 13. Mal übernimmt Deutschland am 1. Juli den Vorsitz des Rates der Europäischen Union. Die Ratspräsidentschaft wechselt alle sechs Monate und endet für Deutschland damit am 31. Dezember. Das vorsitzende Land leitet alle Sitzungen im Rat, etwa Treffen von Ministern oder Botschaftern. Deutschland hatte zuletzt im ersten Halbjahr 2007 die Ratspräsidentschaft inne.

Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen zusammen. Diese Regelung wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt, um für mehr Kontinuität zu sorgen. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm zu den wichtigsten Fragen.

Deutschland ist in einer Gruppe mit Portugal (erste Jahreshälfte 2021) und Slowenien (zweite Jahreshälfte 2021). Vor Deutschland hat derzeit Kroatien den Vorsitz inne. Mit dem Anwachsen der EU-Mitgliedstaaten auf derzeit 26 haben sich die Abstände zwischen den Vorsitzphasen verlängert. (KNA / 15.06.2020)