Erzbischof Schick
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NPD wirbt für AfD-Wahl
NPD wirbt für AfD-Wahl
Trendergebnis der "AfD" im Frankfurter Römer
Trendergebnis der "AfD" im Frankfurter Römer

07.03.2016

Erzbischof Schick hält AfD-Verbot für möglich Die große Unzufriedenheit

Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat ein Verbotsverfahren gegen die rechtspopulistische AfD in die Diskussion gebracht. Der hessen-nassauische Kirchenpräsident Jung nennt die Kommunalwahlen in Hessen einen Weckruf.

"Bei der NPD wird jetzt geprüft, ob sie in unserer Demokratie Platz hat. Das wird man bei der AfD vielleicht auch einmal tun müssen", sagte Schick den "Nürnberger Nachrichten". Gegenüber der Partei müsse deutlich gemacht werden, "was unsere demokratischen und christlichen Positionen sind, was geht und was nicht". Der Erzbischof berichtete zugleich von Todesdrohungen rechter Gruppierungen gegen ihn wegen seiner Äußerungen zu Flüchtlingen. Auf seine wiederholte Kritik an Pegida bekomme er "auch heute noch böse Mails".

Mit Blick auf das Flüchtlingsthema plädierte Schick dafür, in den Herkunftsländern deutlich zu machen, dass nicht jeder Mensch Asyl in Deutschland erhalten könne. "Wenn die Menschen aber da sind, müssen wir sie nach Recht und in christlicher Liebe behandeln." Dazu gehöre auch die Rückführung. Diese müsse aber viel schneller gehen. "Wenn wir uns an all das halten, dann stimme ich dem Satz der Kanzlerin zu: Wir schaffen das", so der Erzbischof.

Große Unzufriedenheit mit etablierten Parteien

Der hessen-nassauische Kirchenpräsident Volker Jung zeigte sich besorgt über das zweistellige Ergebnis der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) bei den hessischen Kommunalwahlen geäußert. Das vorläufige Wahlergebnis von 13,2 Prozent für die AfD sei ein "Weckruf an alle, die eine menschliche und menschenwürdige Politik wollen, sich radikalen Tendenzen entgegenzustellen", sagte Jung am Montag in Darmstadt. Das Ergebnis zeige eine Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien auf, vor allem in der Flüchtlingspolitik.

Im Kern gehe es um die Identität und die Position Deutschlands in einer globalisierten Welt, sagte der Kirchenpräsident. "Gerade in dieser Situation helfen populistische Entweder-oder-Antworten aber nicht weiter." Nötig sei die "faire, offene und demokratische Auseinandersetzung, die auf den Zusammenhalt der Gesellschaft zielt und nicht auf deren Spaltung", mahnte der Theologe.

ZdK sieht Medien in Mitverantwortung

Währenddessen machte der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, Medien mitverantwortlich für den Höhenflug der AfD. Er verteidigte in der "Augsburger Allgemeinen" (Montag) den Beschluss des Katholikentags, keine AfD-Vertreter zu Podiumsdiskussionen einzuladen.

Sternberg kritisierte, dass führende Politiker der AfD, etwa Björn Höcke oder Beatrix von Storch, jüngst die Gelegenheit erhielten, in ARD-Talkshows aufzutreten. Ohne diese Auftritte wären diese Politiker nicht so bekannt geworden, so Sternberg. Mit Blick auf das Nein des Katholikentags zu AfD-Auftritten sagte der CDU-Politiker, man müsse Bewegungen, die eine radikal andere Meinung verträten als man selbst, nicht "bekannt machen und adeln, indem man sie zum Gespräch einlädt und ihnen eine Bühne bietet". Das Christentreffen findet Ende Mai in Leipzig statt.

Der Chef des katholischen Laiengremiums stellte sich hinter ein mögliches NPD-Verbot. Menschenverachtende Parteien, die noch dazu den Nationalsozialismus verherrlichten, müssten verboten werden. Damit werde aber nicht das Problem aus der Welt geschafft, dass rechtsradikale Äußerungen in Kreisen hoffähig würden, "von denen ich das nie gedacht hätte". - Sternberg ist seit November 2015 ZdK-Präsident.

 

(KNA, epd)

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