In der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf zogen unter dem Motto „Frieden im Nahen Osten“ nach Polizeiangaben etwa 3.300 Demonstranten, darunter zahlreiche Palästinenser und Libanesen, durch die Straßen. Dazu aufgerufen hatten die örtliche Palästinensische Gemeinde sowie der palästinensische Koordinationskreis.

Der Protest wandte sich auch gegen die Haltung der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft zu den Kampfhandlungen, die am 27. Dezember begannen. Etliche Düsseldorfer Demonstranten beschuldigten Israel des Völkermordes. „Deutschland, schau hin, wo ist dein Gerechtigkeitssinn?“, riefen Teilnehmer bei der Abschlusskundgebung auf dem Burgplatz in der Düsseldorfer Altstadt.

„Die Angriffe der israelischen Armee auf die Zivilbevölkerung müssen sofort beendet werden“, forderte der Landesvorsitzende der NRW-Linkspartei, Wolfgang Zimmermann. Selbstverständlich müssten auch die Raketenangriffe der Hamas aufhören. Die Wirkung dieser Raketenangriffe stehe aber in keinem Verhältnis zu der Vorgehensweise der hochgerüsteten israelischen Armee, fügte Zimmermann hinzu. Sprecher des palästinensischen Koordinationskreises forderten, die Waffenlieferungen an Israel einzustellen.

In Münster beteiligten sich mehrere hundert Menschen an einer Demonstration gegen die israelischen Angriffe auf Gaza. „Palästina geht uns alle an“, skandierten die Teilnehmer auf der Abschlusskundgebung am Prinzipalmarkt. Sprecher der Kundgebung plädierten für Brücken zwischen dem israelischen und dem palästinensischen Volk. In Paderborn warnten Teilnehmer einer Demonstration: „Die Opfer von heute sind die Täter von morgen.“

Auch in anderen deutschen Städten gingen Demonstranten gegen die Militäroffensive auf die Straße. In Rheinland-Pfalz protestierten jeweils rund 100 Menschen in Trier und Koblenz gegen die Angriffe. Demonstrationen gab es auch in Karlsruhe, Stuttgart, Berlin, Hamburg und Kiel. Für die nächsten Tage wurden in mehreren Städten weitere Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen gegen die israelischen Angriffe auf Gaza angekündigt.

Steinmeier: UN-Beobachter nach Gaza
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) brachte unterdessen den Einsatz von UN-Beobachtern ins Gespräch, um den wieder aufgeflammten Nahostkonflikt beizulegen. Zur Flankierung einer Waffenstillstandsvereinbarung und Unterstützung eines politischen Prozesses sei auch die Entsendung von Beobachtern unter dem Dach der Vereinten Nationen denkbar, sagte Steinmeier. Voraussetzung dafür sei aber, dass alle Parteien diesem Plan zustimmten und verbindlich auf jegliche Gewaltanwendung verzichteten. Zunächst sollte es aber eine „humanitäre Waffenruhe“ geben, um die dringend erforderliche Versorgung der Zivilbevölkerung zu ermöglichen.

Israelische Truppen dringen in Gaza-Streifen vor
Ungeachtet weltweiter Proteste haben Bodentruppen der israelischen Streitkräfte nach Angaben aus Kreisen des Verteidigungsministeriums die Grenze zum Gazastreifen überschritten. Das meldet die Nachrichtenagentur AP. Bestätigt wurde die Nachricht von einem Militärsprecher der israelischen Armee. Augenzeugen hatten zuvor berichtet, eine kleine Einheit des israelischen Militärs wäre bei Anbruch der Dunkelheit mit Panzern und Helikoptern in das palästinensiche Gebiet eingedrungen. Angeblich will die israelische Armee mit einer kleineren Einsatztruppe gezielt gegen Raketenstützpunkte der Palästinenser vorgehen.


(epd,ddp)