Bolivianische Fahne an Marienbild
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Coronavirus in Bolivien: Menschen stehen mit Atemcshutzmasken in einer Schlange
Coronavirus in Bolivien: Menschen stehen mit Atemcshutzmasken in einer Schlange

30.05.2020

Boliviens Kirche fordert wegen Corona Geduld für Neuwahlen Aufruf zu Dialog und Zusammenarbeit

​Die Kirche in Bolivien mahnt angesichts steigender Corona-Infektionszahlen zu Geduld bezüglich eines Neuwahltermins. In der aktuellen Lage betonte die Bolivianische Bischofskonferenz die Bedeutung von Dialog und Zusammenarbeit.

Eine "Politisierung des Themas aus Wahlkampfinteresse" sei zu verurteilen; jeder, der im öffentlichen Dienst tätig sei, müsse mit Ehrlichkeit und Transparenz handeln, hieß es in einer (Donnerstag Ortszeit) vom Generalsekretär der Bolivianischen Bischofskonferenz, Aurelio Pesoa, verlesenen Stellungnahme. Die Bischofskonferenz rief die politischen Akteure auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene auf, Räume für einen Dialog zu öffnen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.

Zuletzt hatte es in Bolivien Proteste und Straßensperren von Anhängern des ehemaligen Präsidenten Evo Morales gegeben. Eine Übergangsregierung müsse Wahlen so schnell wie möglich durchführen; deswegen heiße sie Übergangsregierung, so der Sozialist im April.

Termin für Neuwahl noch offen

Nach den annullierten Präsidentschaftswahlen vom 20. Oktober sollten am 3. Mai eigentlich Neuwahlen stattfinden. Ein erneuter Termin steht wegen der Pandemie noch nicht fest, inzwischen wird eine Verschiebung auf 2021 diskutiert. Der Morales nahestehende Linkspolitiker Luis Arce führt die jüngsten Umfragen mit 33 Prozent an; dahinter folgen Mitte-Rechts-Politiker Carlos Mesa (18 Prozent) und die rechtsgerichtete Interimspräsidentin Jeanine Anez (17 Prozent).

Bolivien wurde nach der Präsidentschaftswahl im Oktober von heftigen Unruhen erschüttert. Die Opposition warf dem seit 2006 regierenden Morales Wahlbetrug vor; dieser bestand zunächst auf einem Sieg im ersten Durchgang. Schon seine Kandidatur war nach einem verlorenen Referendum über eine dazu notwendige Verfassungsänderung hoch umstritten.

Vertreter von Zivilgesellschaft, Menschenrechtsorganisationen und Kirche hatten von Hinweisen auf Wahlbetrug gesprochen. Eine Kommission der Organisation Amerikanischer Staaten OAS bestätigte diese Einschätzung und sprach in ihrem Abschlussbericht von schwerwiegenden Manipulationsversuchen. Morales trat daraufhin zurück und ging zunächst nach Mexiko, später nach Argentinien ins Exil. Unter Berufung auf eine neue US-Studie weist Morales inzwischen die Vorwürfe zurück und spricht von einem Putschversuch.

(KNA)

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