Protest von Uiguren in der Türkei
Protest von Uiguren in der Türkei
Protest gegen China von Uiguren
Protest gegen China von Uiguren

10.11.2018

Bundestag befasst sich mit der Lage der Uiguren "Unter Generalverdacht"

Der Bundestag hatte sich am Donnerstag erstmals mit der Lage der Uiguren und Kasachen in der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas befasst. Darauf reagierte die chinesische Botschaft in Berlin nun mit harscher Kritik.

Die chinesische Botschaft in Berlin kritisiert den Bundestag für seine Beratung über die Menschenrechtslage in der chinesischen Provinz Xinjiang. Dies sei der Zuständigkeitsbereich Chinas, teilte die Botschaft am Freitagabend mit. Der Sprecher der chinesischen Botschaft sprach von "willkürlichen Vorwürfen" unter "Missachtung der Realität" gegen chinesische Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus. Das stelle "eine eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas dar".

"Unter Generalverdacht gestellt, verfolgt und gleichgeschaltet"

Dagegen verteidigte die menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen, Margarete Bause, am Samstag den Antrag zu Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, den sie mit vorgelegt hatte. Er sei weder "willkürlich noch ungerechtfertigt". Er greife im Gegenteil Berichte, Belege und Zeugenaussagen auf, die bereits unter anderen die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte vorgebracht habe. Es gehe darum, dass "Hunderttausende Angehörige muslimischer Minderheiten unter Generalverdacht gestellt, verfolgt und gleichgeschaltet werden - mit dem Ziel, ihre Identität zu tilgen".

Die chinesische Botschaft versicherte indes, dass die Bürger Xinjiangs alle von der chinesischen Verfassung garantierten, politischen und wirtschaftlichen Rechte und religiösen Freiheiten genössen. "Derzeit befindet sich Xinjiang in einer ganz neuen Phase der Entwicklung", hieß es. Seit nunmehr 22 Monaten in Folge habe es keine Terrorattacken gegeben. "Die chinesische Seite ist davon überzeugt, dass Sicherheit und die Wahrung der Menschenrechte untrennbar miteinander verbunden sind", so die Mitteilung.

"Deutschland und China haben eine sehr unterschiedliche Geschichte und Kultur, und das Verständnis von Menschenrechten ist nicht das Gleiche", teilte die Botschaft mit. China fordere den Bundestag auf, das Gesamtbild der deutsch-chinesischen Beziehungen ins Auge zu fassen und die ungerechtfertigten Vorwürfe gegen China zu unterlassen. Grünen-Politikerin Bause widersprach: "Menschenrechte sind universell, sie gelten für jeden Menschen, weltweit." Zudem wies sie derlei Einmischungen der Botschaft "wie auch damit verbundene Mahnungen oder gar Drohungen" zurück.

Am Montag reist Bundesaußenminister Heiko Maas nach China

Zur am Montag anstehenden China-Reise von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) erklärte die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gyde Jensen: "Maas muss in China deutlich machen, dass eine Einmischung der chinesischen Regierung in eine Bundestagsdebatte inakzeptabel ist." Er müsse sich für eine Verbesserung der Menschenrechtslage in Xinjiang stark machen und für den uneingeschränkten Zugang der UN einsetzen.

(KNA)

Übertragungen in der Karwoche und Osterzeit

Von der Karwoche bis in die Osterzeit: Eine Übersicht unserer Live-Übertragungen.

Mit Schwester Katharina durch die Fastenzeit

Schwester Katharina Hartleib aus Olpe begleitet Sie mit spirituellen Impulsen durch die Fastenzeit.

Das neue Bischofsquartett

Endlich: Die aktualisierte neue Auflage des Bestsellers ist da! Ab sofort ist das neue Bischofsquartett bestellbar.

Im Video: Täglicher Gottesdienst

Sehen Sie hier den täglichen Gottesdienst aus dem Kölner Dom. An Werktagen ab 9 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 12 Uhr in der Mediathek.

Glockenkarte Kölner Dom

Verschicken Sie pünktlich zum Osterfest eine ganz besondere Grußkarte mit dem Geläut des Kölner Doms!

Team der Woche

Sie sind ein tolles Team? Sie tun etwas für andere Menschen? Dann werden Sie unser Team der Woche!

DOMRADIO.DE auch auf Alexa

Gottesdienste, Nachrichten und das Evangelium – jetzt täglich auch auf Ihrem Echo und Echo Show!

Der gute Draht nach oben!

Tageskalender

Radioprogramm

  • Tageskalender
  • 22.04.
07:00 - 10:00 Uhr

Ostermontag

  • Ist Ostern jetzt schon vorbei?
  • Die Emmausgeschichte und Schausteller-Zirkus-Seelsorge
  • Hoppel di hopp! Feldhase - Aktion Hasenhilfe Deutsche Wildtierstiftung
07:20 - 07:20 Uhr

WunderBar

12:00 - 20:00 Uhr

Ostermontag

12:40 - 12:40 Uhr

WunderBar

12:00 - 20:00 Uhr

Ostermontag

18:00 - 19:00 Uhr

DOMRADIO Menschen

19:00 - 20:00 Uhr

DOMRADIO Kopfhörer

22:00 - 22:30 Uhr

DOMRADIO Nachtgebet

Heutiges Evangelium:
In dieser Woche zu Gast:
In dieser Woche zu Gast:

Wort des Bischofs

Der geistliche Impuls von Kardinal Woelki. Jeden Sonntag neu.

Wochenkommentar

Der DOMRADIO.DE Chefredakteur blickt auf die Woche.

Kostenlose Radio-App für iPhone und Android

Nehmen Sie Ihr DOMRADIO.DE mit wohin Sie wollen und wann immer Sie Lust haben. Funktionen: Nachrichten, Podcasts, Mediathek, Wecker, Sleep-Timer, Bluetooth, Chromecast, AirPlay, CarPlay, Android Wear…

Weihbischof Schwaderlapp beantwortet Glaubensfragen

Der tägliche Impuls von Weihbischof Puff