Venezuelas Präsident Nicolás Maduro
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro

13.01.2018

Krise in Venezuela Positive Signale bei Verhandlungen

Bei den Verhandlungen zwischen der linksnationalistischen Regierung und der bürgerlichen Opposition des krisengeschüttelten Venezuela hat es positive Signale gegeben.

In der Nacht zum Samstag entschieden beide Seiten überraschend, die Gespräche in der Dominikanischen Republik den Samstag über fortzusetzen, wie die venezolanische Tageszeitung "El Universal" in ihrer Onlineausgabe berichtete. Der Gastgeber, der dominikanische Außenminister Miguel Vargas sprach von "intensiven Verhandlungen".

Der venezolanische Regierungssprecher Jorge Rodríguez bezeichnete die Gespräche als "sehr produktiv". Ein Abkommen sei zum Greifen nahe, erklärte er. Das intern zerstrittene Oppositionsbündnis MUD hatte sich zuvor wenig optimistisch geäußert. Mehrere lateinamerikanische Staaten begleiten die am 1. Dezember begonnenen Verhandlungen, darunter Mexiko, Chile, Nicaragua und Bolivien.

Bleibt Maduro oder muss er gehen?

Venezuelas Opposition will durchsetzen, dass Präsident Nicolás Maduro angesichts der dramatischen Wirtschaftskrise internationale humanitäre Hilfe ins Land lässt, vor allem Medikamente und Lebensmittel. Zudem fordert sie Garantien für die Präsidentenwahl Ende des Jahres, die Freilassung inhaftierter Politiker und Aktivisten sowie die Anerkennung des von der Opposition dominierten Parlaments. Die Regierung fordert, dass sich die Opposition gegen die teils schmerzhaften Wirtschaftssanktionen seitens der USA, Kanadas und der EU ausspricht.

Ein jahrelanger erbitterter Machtkampf zwischen der sozialistischen Regierung und der Opposition hat Venezuela in eine tiefe Krise gestürzt. Im Parlament hat die Opposition seit Anfang Dezember 2016 eine deutliche Mehrheit, wurde aber durch die Einsetzung einer regierungstreuen Verfassungsgebenden Versammlung entmachtet. Die Opposition wirft Maduro vor, Venezuela in eine Diktatur zu führen. Maduro hingegen hält einigen rechten Oppositionsführern vor, Chaos zu stiften und mit Hilfe der USA einen Staatsstreich vorzubereiten.

(epd)

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