Zerstörte Straße in Homs
Zerstörte Straße in Homs

08.01.2018

Wie geht es weiter in Syrien? Christlicher Parteichef für Übergangsregierung in Syrien

Der syrische Oppositionspolitiker Gabriel Moushe Gawrieh will, dass auch gemäßigte Oppositionsgruppen in einer Übergangsregierung vertreten seien. Die soll dann Neuwahlen organisieren.

Der syrische Oppositionspolitiker Gabriel Moushe Gawrieh hat sich für eine Übergangsregierung unter Beteiligung der gemäßigten Oppositionsgruppen ausgesprochen. Diese solle unter anderem Neuwahlen in dem Bürgerkriegsland organisieren, sagte der Vorsitzende der Assyrischen Demokratischen Organisation (ADO) nach Mitteilung des Caritasverbandes im Erzbistum Paderborn am Montag bei einem Besuch in Paderborn. "Radikale Kräfte" sollten nach Ansicht Moushes von diesem Prozess ausgeschlossen sein.

Moushe berief sich auf eine UN-Resolution vom Dezember 2015, die einen Fahrplan zur Beendigung des Bürgerkriegs vorsieht. Danach sollen sich das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und die Oppositionellen auf eine Übergangsregierung, einen Zeitplan für einen Waffenstillstand, eine neue Verfassung und Wahlen einigen. Die Partei ADO als Interessenvertretung der Aramäer, einer christlichen Minderheit in Syrien, sieht nach Worten Moushes "keine andere Perspektive als die friedliche Beteiligung" an dem Übergangsprozess.

Doppelte Staatsgewalt herrscht in Syrien

Nach Angaben der Caritas ist die vor dem Krieg rund 250.000 Menschen zählende Minderheit inzwischen auf etwa 120.000 Menschen zusammengeschmolzen. Der christliche Politiker berichtete nach Caritas-Angaben weiter, dass sich das Assad-Regime inzwischen als Sieger des Krieges fühle, "obwohl es keinen Gewinner gibt". So existiere etwa in der nordsyrischen Stadt Kamishli eine zweifache staatliche Gewalt: Moushe zufolge erheben sowohl die kurdische Regionalregierung als auch das zentrale Assad-Regime Steuern oder betreiben Schulen.

Moushe reist nach Angaben der Caritas zurzeit mit einer Delegation der ADO auf Einladung der EU-Kommission durch mehrere europäische Länder, darunter Frankreich, Schweden, die Niederlande und die Schweiz. Bei seinem Besuch in Paderborn habe er der Caritas für die Hilfe bei der Einrichtung einer medizinischen Ambulanz in Kamishli gedankt. Der katholische Wohlfahrtsverband hatte das von einem humanitären Komitee der ADO betriebene kleine Krankenhaus mit rund 40.000 Euro unterstützt.

(epd, DR)