Zusammen mit anderen europäischen Hilfsorganisationen forderte das Bischöfliche Hilfswerk die EU auf, sicherzustellen, dass an den in die EU importierten und mit Konfliktrohstoffen hergestellten Produkten "weder Blut und Leid der Armen im Kongo kleben, noch die Kleinschürfer einseitig den Preis für gesetzliche Regulierungen tragen". Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel verlangte eine "verpflichtende Umsetzung der Sorgfaltspflichten entlang der gesamten Lieferkette", damit Konsumenten nicht unbeabsichtigt illegal bewaffnete Gruppen finanzieren.
Handel an schärfere Bedingungen knüpfen
Vertreter von EU-Parlament, Kommission und den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU beginnen am Montag in Straßburg ihre "Trilog" genannten Verhandlungen zu Konfliktrohstoffen. Ziel ist es, zu einer europäischen Verordnung zu kommen, die den Handel mit diesen Stoffen an schärfere Bedingungen knüpft. Zu Konfliktrohstoffen gehört neben Gold, Wolfram und Zinn auch Koltan (Tantal), dessen Abbau und Handel etwa in der Demokratischen Republik Kongo immer wieder Ursache für Menschenrechtsverletzungen, gewaltsame Konflikte und Umweltschäden ist. Tantal findet vor allem in Elektrogeräten wie Laptops und Handys Verwendung.
Misereor wies darauf hin, dass die USA 2010 auf die untragbare Situation im Kongo reagiert und börsennotierte Firmen, die in den Vereinigten Staaten aktiv sind, verpflichtet habe, die Herkunft bestimmter Rohstoffe transparent zu machen. Auch China habe beschlossen, die Standards der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Vereinten Nationen (OECD) zu Sorgfaltspflichten von Unternehmen entlang der Lieferketten umzusetzen.
Kritik an der EU
Spiegel kritisierte die EU-Kommission, die 2014 lediglich eine auf Freiwilligkeit fußende Verordnung für den Handel mit Konfliktrohstoffen vorgelegt habe. Sie bleibe weit hinter den notwendigen Standards zurück. Das Europäische Parlament hatte diesen Kommissionsentwurf als nicht weitreichend genug zurückgewiesen.
Konkret verlangt Misereor von den EU-Staaten, sich vollständig an den Sorgfaltspflichten der OECD-Leitlinien zu orientieren und alle Firmen, die die genannten Rohstoffe erstmals auf den europäischen Markt bringen, in die Verordnung einzuschließen.
