Viele haben keine Geld für eine regelmäßige Mahlzeit
Viele haben keine Geld für eine regelmäßige Mahlzeit
Dr. Frank Johannes Hensel
Dr. Frank Johannes Hensel

31.01.2019

Wenn das Arbeitslosengeld nicht für Mahlzeiten reicht Ist das noch das Existenzminimum?

Zu wenig Geld, um sich Essen zu kaufen: Fast jeder dritte Erwerbslose in Deutschland kann sich laut einer Umfrage nicht regelmäßig eine vollwertige Mahlzeit leisten. Für die Caritas keine Überraschung, versage doch die Politik an dieser Stelle.

DOMRADIO.DE: Die Zahlen sind alarmierend. Armut in Deutschland ist kein Randphänomen, sondern zieht sich quer durch die Bevölkerung. Kann man das so sagen?

Dr. Frank Johannes Hensel (Kölner Diözesan-Caritasdirektor): Ja und das ist schon eine ganze Weile der Fall. Seit der Hartz IV-Gesetzgebung ist das ein immer drängenderes Problem. Es gibt vom Arbeitsmarkt langzeit-abgehängte Menschen, die auf den Regelsatz, also das, was wir meinen, was ein Existenzminimum darstellt, angewiesen sind. Und man sieht, sie sparen es sich vom Munde ab. Denn sie kommen nicht mehr mit dem nicht leistungsgerechten Existenzminimum zurecht.

DOMRADIO.DE: Hat es Sie erstaunt, dass über 30 Prozent der Arbeitslosen in Deutschland sagen, sie hätten kein Geld für regelmäßiges Essen?

Hensel: In keiner Weise, denn das ist ja die Alltagserfahrung. Jetzt schon werden in den Lebensmittelausgaben 1,5 Millionen Menschen quasi nahezu täglich versorgt. Es ist ein sehr verschämtes Hineingehen dorthin. Es ist nicht so, dass man das einfach mal zum Sparen nimmt, sondern wer dort ist - das haben wir auch in Untersuchungen und Umfragen herausbekommen - hat wirklich von sich das Gefühl, jetzt ganz unten angekommen zu sein. Und dass das viele sind, ist uns bekannt gewesen. Dass es jetzt in diesen Medienberichten nochmal so deutlich wahrgenommen wird, ist zu begrüßen - in der Hoffnung dadurch aufzurütteln.

DOMRADIO.DE: Welche Gesellschaftsgruppen sind denn besonders von der Armut betroffen?

Hensel: Das sind vor allem diejenigen, die sich im sogenannten ALG, also im Hartz-IV Bezug nach einem Jahr befinden. Man wird arbeitslos, hat ja zunächst noch Mittel, die am letzten Lohn orientiert sind. Das war früher viel länger der Fall. Das ist nun seit der sogenannten Hartz IV-Gesetzgebung fast wie zu einem Fallbeil geworden. Nach einer Ablauffrist von meistens etwa einem Jahr fällt man auf das Sozialhilfeniveau zurück, egal wo man vorher gestanden hat. Und das ist in einer Weise berechnet, dass es dem tatsächlichen Bedarf nicht gerecht wird. Nehmen wir mal ein Beispiel: Kinder werden einfach als Prozentabschläge von Erwachsenen genommen, egal ob die Füße gerade wachsen oder der Körper wächst und man in dem Moment mal mehr Schuhe und mehr Bekleidung braucht. Das spielt alles keine Rolle. Sie sind einfach nur ein Teil eines Erwachsenenbedarfes. Dieser Bedarf ist nicht regelgerecht ermittelt.

DOMRADIO.DE: Aber solche Zahlen müssen doch auch die Politiker wachrütteln und alarmieren. Wie sieht es aus? Gibt es denn da ein umfassendes Konzept zur Bekämpfung dieser Armut?

Hensel: Das gibt es nicht, sondern es ist sogar so, dass das Bundesverfassungsgericht unter Berufung auf den unabänderlichen Artikel 1, "Die Würde des Menschen ist unantastbar", die Politik im Jahr 2010 verpflichtet hat, einen akkurateren Regelsatz für Kinder zu berechnen. Herausgekommen ist unter anderem das sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket, also eine Art Sachleistungspaket. Mancher mag sich erinnern: das waren Nachhilfeunterricht, Schulmittagessen oder auch zehn Euro für Sport, Kultur oder Tanzkursteilnahmen, die man an verschiedenen Stellen beantragen musste.

Letztlich ist daraus ein Misstrauenspaket geworden, das nicht davon ausgeht, dass die Eltern dieses Geld für das Kind ausgeben, was sie tatsächlich aber tun. Im Gegenteil, sie sparen es sich wirklich vom Munde ab, damit es den Kindern gut geht. Die Annahme ist, dass das Geld verraucht, vertrunken oder sonst wie fehl eingesetzt wird. Darum müsse man Sachleistungen geben und die Sachleistungen müssen überwacht werden. Damit hat man einen wirklichen Bürokratieaufwand betrieben. Das ist dieses Bildungs- und Teilhabepaket. Das könnte man schon auf die Regelsätze bei Kindern mal draufschlagen.

DOMRADIO.DE: Also solche Dinge wie die Anhebung des Mindestlohns und des Rentenniveaus wären eher wieder etwas für Skeptiker, die sagen, das werde verraucht oder in Alkohol umgesetzt.

Hensel: Nein. Es wäre sogar sehr wichtig, im Bereich der unteren Lohngruppen höher zu gehen. Denn das ist ja ein Grund, warum der Regelsatz auch so tief gehalten wird, weil er ja mit einem Lohnabstand zu denen, die Erwerbsarbeit verrichten, ausgestattet sein soll und muss. Wenn aber diese Erwerbsarbeit auch schon quasi nur noch das Existenzminimum oder knapp darüber sicherstellt, ist auch klar, dass das, was dann der Staat als Regelleistung ohne Arbeit, also als "Passivprämie" gibt, natürlich nochmal da drunter geht. Das muss der Staat schon quasi politisch tun. Und damit haben wir hier eben einen zu geringen Regelsatz.

DOMRADIO.DE: Was muss jetzt passieren, damit eine so alarmierende Umfrage nicht einfach verpufft und übermorgen keiner mehr drüber redet?

Hensel: Eine ehrliche Regelsatzberechnung, ein Überdenken des Niedriglohnsektors, um das Lohnenswerte und den Abstand auch so zur Darstellung zu bringen, dass man beim Regelsatz endlich realistisch werden darf. Und dass insbesondere bei den Kindern und Jugendlichen. Da ist es überhaupt nicht an deren Bedarfen errechnet.

Das Interview führte Dagmar Peters.

(DR)

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